Rudow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 255× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 197× gelesen
Übrigbleibsel der Nacht: Pappgeschirr und Sektgflaschen an der Pannierstraße. | Foto: Schilp
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Jeder trägt Verantwortung: SPD-Abgeordneter gibt Anstoß für ein sauberes Berlin

Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Joschka Langenbrinck hat Grund zur Freude: Seiner Initiative ist es zu verdanken, dass das Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“ an den Start geht. Es wurde Ende November bei den Haushaltsberatungen vereinbart. Schon bald könnten „Waste Watcher“ auf den Straßen patrouillieren. Vorbild ist die Stadt Wien. Wie berichtet, war Langenbrinck im Sommer mit drei Parteifreunden in die österreichische Hauptstadt gereist und hatte beeindruckt festgestellt, dass es dort sehr...

  • Neukölln
  • 03.12.17
  • 704× gelesen
  • 3

SPD-Stadtrat tritt nach nächtlicher Autofahrt zurück

Jan-Christopher Rämer, SPD-Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Er war am Dienstag, 21. November, alkoholisiert am Steuer seines Autos erwischt worden.    Objektschutz-Angestellte hatten um 4 Uhr morgens in der Leinestraße den Wagen des Politikers entdeckt. Er parkte in zweiter Reihe, der Motor lief. Rämer schlief. Die alarmierte Polizei stellte beim Atemlufttest einen Promillewert von 1,44 fest. „Ich habe Bürgermeisterin Franziska Giffey...

  • Neukölln
  • 24.11.17
  • 373× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 53× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 613× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 77× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 53× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 115× gelesen

Nur noch ein Abgeordneter: Neuköllner Parteiverbände diskutieren Wahlergebnisse

Neukölln. Der neue Bundestag ist gewählt. Bei den Neuköllner Parteien haben die Diskussionen über das schlechte Wahlergebnis begonnen. Ende Oktober wird der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Unter den 709 Abgeordneten sind 28 Volksvertreter aus Berlin. Im alten Bundestag war die Hauptstadt mit 27 Abgeordneten vertreten. Der Bezirk Neukölln hat nur noch einen Abgeordneten in der höchsten...

  • Neukölln
  • 29.09.17
  • 248× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 449× gelesen

Wie wählt Neukölln?: Linke und Rechte sind in den vergangenen Jahren stärker geworden

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent. Die AfD und die FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine...

  • Neukölln
  • 09.09.17
  • 377× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 361× gelesen
  • 1

Neuköllner Buchhändler engagieren sich gegen Rechtspopulismus

Neukölln. Die Reihe „To Do: Demokratie!“ geht weiter. In diesen Tagen stehen zwei Lesungen und ein Workshop auf dem Programm. Wie berichtet, hat die Initiative „Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ anlässlich der anstehenden Bundestagswahl einige kostenlose Veranstaltungen auf die Beine gestellt, um für Toleranz und Demokratie zu werben. Am Donnerstag, 7. September, um 20 Uhr steht im BuchHafen, Okerstraße 1, eine Lesung aus dem Buch „Erzähl mir von Deutschland, Soumar“...

  • Neukölln
  • 04.09.17
  • 106× gelesen

Infomobil und Wahlparty: Kinder und Jugendliche sind dazu eingeladen

Neukölln. Neun Tage bevor die Erwachsenen zur Urne schreiten, sind alle Neuköllner Kinder und Jugendlichen aufgerufen, ihre Stimmen für eine Partei abzugeben. Darauf vorbereiten können sie sich in der „Demokratie Lounge“ auf dem Alfred-Scholz-Platz. Der umgebaute Lkw macht am Freitag, 8. September, von 13 bis 18 Uhr Station im Herzen Neuköllns. Es gibt viele Aktionen zum Mitmachen. Mit der Frage „Welcher Demokratie-Typ bist du?“ wird neugierig auf die U18-Wahl gemacht. Eigene Slogans sind...

  • Neukölln
  • 03.09.17
  • 115× gelesen
Carolin Emcke hat als Spiegel-Auslandskorrespondentin gearbeitet und ist als Publizistin für die Zeit und die Süddeutsche Zeitung tätig. Für ihren Essay „Gegen den Hass“ erhielt sie 2016 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. | Foto: Andreas Labes

Gegen Hass: Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus

Neukölln. Carolin Emcke kommt nach Rudow. Am Freitag, 1. September, liest die Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels in der evangelischen Kirchengemeinde an der Prierosser Straße 70 aus ihrem Essay „Gegen den Hass“. Das ist der Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe „To Do: Demokratie“ von Neuköllner Buchläden. Carolin Emcke folgt der Einladung von Heinz Ostermann, dem Eigentümer der Buchhandlung „Leporello“. Er hatte sich im vergangenen Jahr mit Kolleginnen und Kollegen zur Initiative...

  • Neukölln
  • 28.08.17
  • 268× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 572× gelesen
Fritz Felgentreu (rechts) bei einem "Wohnzimmergespräch" in einer Nord-Neuköllner Küche. | Foto: Büro Felgentreu
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Bei Kaffee, Kuchen oder Bier: Abgeordnete besuchen Neuköllner

Neukölln. Zwei Bundestagsabgeordnete machen Hausbesuche: Christina Schwarzer (CDU) und Fritz Felgentreu (SPD) lassen sich gerne von Neuköllnern einladen. Wohlgemerkt: Die Politikerin und der Politiker sind nicht im Doppelpack zu haben. Wer sich mit beiden unterhalten möchte, muss sie einzeln und nacheinander zu sich bitten. Es eint sie jedoch der Wunsch, mit Neuköllnerinnen und Neuköllnern ganz privat ins Gespräch zu kommen. Und je nach Tageszeit und Wunsch bringen sie Kuchen, Bier oder etwas...

  • Neukölln
  • 04.08.17
  • 563× gelesen
Sofas und Matratzen: wilde Müllkippe an der Weserstraße. | Foto: Schilp
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SPD-Abgeordneter fordert „Waste Watchers“, höhere Strafen und kostenlose Sperrmüllabholung

Neukölln. Dem Müll den Kampf ansagen will der Neuköllner SPD-Abgeordnete Joschka Langenbrinck. Gemeinsam mit Parteifreunden hat er ein Maßnahmenpaket geschnürt, das er ins Berliner Parlament einbringen will. Schon lange ist nicht nur dem Bezirksamt, sondern auch Langenbrinck der Unrat auf den Straßen ein Dorn im Auge. „Uns Neuköllnern stinkt, dass manche Ecken aussehen wie Müllhalden. Wir wollen in sauberen Kiezen leben“, sagt er. Den endgültigen Ausschlag für seinen geplanten Vorstoß im...

  • Neukölln
  • 28.07.17
  • 654× gelesen
  • 1

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 916× gelesen
  • 1
  • 1

Offen, bunt und vielfältig: Festival will Zeichen gegen rechte Gewalt setzen

Neukölln. Das Motto lautet „Offenes Neukölln“: Ein buntes Festival für Vielfalt und gegen Ausgrenzung wird vom 14. bis 16. Juli gefeiert. Mit dabei sind mehr als 80 Initiativen, Organisationen, Vereine, Geschäfte und Kneipen. Der Veranstaltungsplan ist prallvoll und die Palette breit. Sie reicht von Ausstellungseröffnungen bis zu politischen Diskussionen, vom Frühstück bis zur Filmvorführung, von einer „postkolonialen Fahrradtour“ bis zu Fußball- und Tischtennisturnieren. Es gibt...

  • Neukölln
  • 09.07.17
  • 250× gelesen
Bernward Eberenz ist seit Januar Stadtrat für Natur und Umwelt. | Foto: Schilp

Stadtrat verlässt die AfD: Bernward Eberenz will im Amt bleiben

Neukölln. Bernward Eberenz, Stadtrat für Umwelt und Natur, ist aus der AfD ausgetreten. Seine Arbeit im Bezirksamt will er jedoch fortsetzen. Das teilte er am 5. Juli mit. Der Grund für seinen Austritt: Die Neuköllner AfD hat Andreas Wild als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. „Ich respektiere die Willensbildung der Partei. Allerdings werden durch den Direktkandidaten Positionen repräsentiert, die ich als unvereinbar mit meinen politischen Überzeugungen sehe“, so Eberenz....

  • Neukölln
  • 06.07.17
  • 576× gelesen

Zebrastreifen und neue Bänke: Bezirksverordnete beraten im Ausschuss über Anträge

Neukölln. Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni haben Grüne und CDU Anträge gestellt, mit denen sich demnächst der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung beschäftigen wird. Finden sie dort – und danach in der BVV – eine Mehrheit, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert. • Schulwegsicherheit: Bernd Szczepanski (Grüne) möchte, dass die Kreuzung Ilse- und Emser Straße sicherer wird. Auch das Anlegen eines Zebrasteifens sei zu prüfen. Zur Begründung: Die Emser...

  • Neukölln
  • 03.07.17
  • 93× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 562× gelesen

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