Sperren oder nicht?

Um den Poller im Kaskelkiez wird weiter gerungen

Um den Kiezblock-Poller in der Stadthausstraße wird weiterhin gestritten.

Mit knapper Mehrheit von nur einer Stimme war in der März-Sitzung der BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) beschlossen worden, dass der Poller wieder abgebaut werden soll. Diese knappe Mehrheit kam unter anderem auch zustanden, weil es in den Fraktionen von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD mehrere Krankheitsfälle gab.

Um diesen Beschluss wieder rückgängig zu machen, stellten die drei Fraktionen auf der vergangenen Sitzung nun wiederum einen Antrag, der auf den Erhalt des Pollers abzielt. Das Bezirksamt wird aufgefordert, „den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits errichteten Kfz-Verkehrsfilter in der Stadthausstraße zu verringern“, heißt es in diesem Antrag. Des Weiteren fordern die drei Fraktionen, „den gesamten Kaskelkiez als verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße) auszuweisen“. Zur Vermeidung einer Verlagerung der Kfz-Schleichwege auf die Nöldnerstraße und zur Erhöhung der Schulwegsicherheit seien neben der Tempo 30-Zone weitere Maßnahmen wie eine Umweltverbundspur bei den zuständigen Stellen zu beantragen.

Undemokratische Entscheidung?

Mit der nun vorhandenen Mehrheit der drei Parteien wurde dieser Antrag beschlossen, sodass der Poller also weiterhin bestehen bleiben soll. „Die Entscheidung, die Kfz-Verkehrsberuhigung im Kaskelkiez rückgängig zu machen, war falsch und kam undemokratisch zustande. Mit dem erneuten Beschluss zum Kaskel-Kiezblocks haben wir die demokratischen Verhältnisse nun wiederhergestellt“, sagt Daniela Ehlers, die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen.

Ob sich die anderen Fraktionen mit dieser Beschlusslage abfinden, wird sich zeigen. Denn sie befürchten weiterhin unter anderem Einbußen für Gewerbetreibende im Kaskelkiez, wenn der Poller bleibt. Und inzwischen haben auch die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer ihre Bedenken gegen den Poller geäußert. Dieser ist, weil er immer wieder beschmiert oder beschädigt wurde, zwischenzeitlich durch ein mobiles Absperrgitter ersetzt worden.