Streit wegen verschobenen Umbaus des Marktplatzes

Stadtrat und SPD-Verordneter liefern sich hitziges Wortgefecht im Bauausschuss

Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, dass der Umbau des Marktplatzes wohl erst in rund zwei Jahren beginnt. Der Unmut darüber ist groß und hat im Bauausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem hitzigen Wortgefecht zwischen Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) und dem SPD-Bezirksverordneten Lukas Schulz geführt.

Auf der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Umwelt und Natur am 7. Januar erklärte Thorsten Schatz im Rahmen der Mitteilungen des Bezirksamtes, warum der Baustart um inzwischen mehr als zwei Jahre verschoben wird. Wie bereits berichtet, liegt das vor allem am Pilotprojekt für das Berliner Fernwärmenetz, in dessen Verlauf ab Frühjahr 2026 in der Spandauer Altstadt eine Art Verteilerstation entstehen soll.

Nicht nur deshalb gehe es darum, die verschiedenen Arbeiten gut und intensiv miteinander abzustimmen, erläuterte der Stadtrat. Der Marktplatzumbau könne deshalb erst beginnen, wenn das Fernwärmeprojekt fertig sei. Auch bei der Sanierung selbst wären noch Nachjustierungen, etwa beim Brandschutz, notwendig geworden. Aktuell befinde sich das Vorhaben „in der Feinabstimmung“. Ja, es dauere jetzt länger, aber dafür seien jetzt alle Eventualitäten bedacht. Wobei Überraschungen auch nach Baubeginn nie völlig ausgeschlossen werden könnten. Gerade in der historischen Altstadt. „Es kann ja sein, dass wir etwas finden, was einen archäologischen Wert hat“. Insgesamt seien die Verantwortlichen für diese Mammutaufgabe aber „gut aufgestellt“.

Kritik an der Verzögerung war Ende des Jahres von der SPD-Fraktion in der BVV gekommen, die sie auch öffentlich gemacht hatte. Aus ihrer Sicht zeige das erneut, wie unzureichend die Planung größerer Tiefbauvorhaben in Spandau und Berlin organisiert sei, hieß es in der Mitteilung. „Es ist offensichtlich, dass das Bezirksamt die Herausforderungen bei der Koordination der Versorger unterschätzt hat“, wurde Lukas Schulz zitiert. Dass solche Probleme jetzt überraschend auftauchten, „zeugt von Unfähigkeit und mangelhafter Zusammenarbeit mit den Beteiligten im Land Berlin“.

Die Ausführungen von Stadtrat Schatz im Ausschuss wollte Lukas Schulz zunächst nicht kommentieren. Er verzichte an dieser Stelle auf eine tiefergehende Debatte und verwies auf einen Sonderausschuss, den seine Fraktion beantragt habe, bei dem es unter anderem um das Thema Altstadtsanierung gehen soll. Er wird voraussichtlich am Freitag, 24. Januar, stattfinden. Sein Redebeitrag endete allerdings mit einem Angriff gegen den Stadtrat. „Fehler machen bei ihm immer nur die anderen“, sagte Lukas Schulz.

Was wiederum Thorsten Schatz mit einer ebenfalls persönlichen Replik beantwortete. Er finde, dass die SPD und Lukas Schulz bereits mit ihrer Pressemitteilung „über die Stränge geschlagen haben“. Dass die Bauarbeiten später beginnen, wäre kein Geheimnis gewesen, bereits im September habe das Spandauer Volksblatt darüber berichtet. „Sie maßen sich an, Dinge zu bewerten, die Sie nicht bewerten können“, fügte er hinzu. Herr Schulz wüsste natürlich alles besser. Er dagegen sei „stolz darauf, dass so ein Mammutprojekt bei uns so gut abläuft“.

Lukas Schulz hielt es danach wiederum für „traurig, was Herr Schatz macht und wie ich persönlich angegriffen werde“. Solche Auseinandersetzungen „vergiften das gesellschaftliche Klima“. Er habe als Bezirksverordneter nur seine gewählte Kontrollfunktion wahrgenommen. Und dabei auf die politische Verantwortung des Stadtrats hingewiesen, nicht auf die seiner Mitarbeiter.

Um das Glätten der Wogen bemühte sich danach der CDU-Bezirksverordnete Dr. Jürgen Schwarz. „Ich finde, dass es bei einem fachlichen Austausch bleiben soll.“ Der Stadtrat habe alles ausgeführt, der SPD-Vertreter habe nachgefragt. „Vielleicht sollte man selbst reflektieren, welchen Ton man hineinbringt“.