Gebremste Offensive

Bezirk befürchtet langjährige Verzögerungen bei Schulinvestitionen

Bliebe es bei diesem Revisionsergebnis, drohten in letzter Konsequenz Raumschließungen an den Schulen. Die Planungssicherheit werde konterkariert. Und günstiger werde es am Ende auch nicht.

Diese und weitere Anmerkungen finden sich in einem Schreiben, das Spandaus Schulstadtrat Frank Bewig (CDU) Ende Juli an Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis90/Die Grünen) geschickt hat. Der Grund: Nach aktuellen Vorgaben soll das Investitionsprogramm für die Schulen gestreckt und damit erst einmal gekürzt werden. Die sogenannte Schulbauoffensive würde dadurch ausgebremst.

Was das konkret für Spandau bedeutet hat der Stadtrat in seinem Brief im Einzelnen aufgelistet. Der Umbau und die Sanierung der Linden-Grundschule würde sich demnach um drei Jahre verschieben. Bei den Umbau- beziehungsweise Sanierungsmaßnahmen an der Konkordia-, Carl-Schurz- und Robert-Reinick-Grundschule sowie den Grundschulen am Ritterfeld, Brandwerder und Amalienhof wären es jeweils vier Jahre, bei der Grundschule am Weinmeisterhorn sogar fünf. Dort ist auch noch der Neubau einer Sporthalle vorgesehen. Diese Bauvorhaben bringen zwar zunächst nicht mehr Schulplätze. Finden sie aber mit Verspätung statt, drohe die Gefahr, dass Nutzungen eingeschränkt werden müssten

Betroffen seien auch geplante Erweiterungen. Genannt werden zum Beispiel die Grundschule am Windmühlenberg und die Schule am Staakener Kleeblatt. Bei beiden seien die Raten für 2022/2023 aus dem Haushalt gestrichen worden. Damit gehe ein Bauverzug "von mindestens einem Jahr einher", beklagt Bewig. Die Erweiterung des Lily-Braun-Gymnasiums sei laut Revisionsergebnis um ein, beim Freiherr-vom-Stein-Gymnasium um zwei, bei der Schule am Gartenfeld sogar um vier Jahre verschoben worden. Entscheidungen, die "absolut unverständlich" seien. Die Verzögerungen beim Lily-Braun- und Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ließen Kapazitätsengpässe bei den Oberschulen befürchten. Denn perspektivisch habe der Bezirk "keine Puffer" mehr.

Begründet werden die Kürzungen vor allem mit erwarteten Mindereinnahmen in den kommenden Jahren. Dass von den Einsparungen gerade die Schulen besonders betroffen sein sollen, stößt inzwischen auf breiten Widerstand.