Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jugend, Medien, Bundestag

Spandau. Der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag „Liebe Demokratie, wir müssen reden - 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ findet vom 6. bis 12. Oktober statt. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, sich mit dem aktuellen politischen Geschehen auseinanderzusetzen, auch im Dialog mit Abgeordneten und Fachleuten. Am 14. September findet dazu ein digitales Vorbereitungstreffen statt. Der Spandauer SPD-Wahlkreisabgeordnete Helmut Kleebank ruft Jugendliche auf, sich auf...

  • Spandau
  • 07.07.24
  • 61× gelesen

Sprechstunde von Carola Brückner

Kladow. Die stellvertretende Bügermeisterin und Stadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) lädt am Montag, 8. Juli, von 17 und 18.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Stadtteilzentrum Kladow, Sakrower Landstraße 3. Um Anmeldung unter Angabe des Themas wird per E-Mail an bikusfm@ba-spandau.berlin.de oder unter Telefon 902 79 22 31 gebeten. tf

  • Kladow
  • 02.07.24
  • 59× gelesen

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 162× gelesen
Die Ausgezeichneten mit der Spandauer Ehrennadel 2023 mit Bürgermeister Frank Bewig (CDU, links) und BVV-Vorsteher Christian Heck (CDU, rechts) | Foto:  Bezirksamt Spandau

Wer soll die Ehrennadel 2024 erhalten?
Das Bezirksamt bittet um Vorschläge für die höchste Spandauer Auszeichnung

Die Spandauer Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Das Bezirksamt bittet jetzt um Vorschläge für die Auszeichnung, die traditionell zum Jahresende stattfindet. Die Spandauer Ehrennadel erhalten Menschen, die sich in herausragender Weise für die Belange des Bezirks oder dessen Gemeinwesen verdient gemacht und ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können auf diese Weise gewürdigt werden. Die Auswahl trifft ein Findungsgremium, das sich aus Vertreterinnen und...

  • Spandau
  • 27.06.24
  • 163× gelesen

Nächster Halt des Karrierebusses

Spandau. Der Karrierebus des Landes Berlin macht am Dienstag, 2. Juli, vor dem Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 Station. Von 11 bis 16 Uhr erhalten Besucherinnen und Besucher dort vor allem Informationen und Beratung zu den Ausbildungs- und Einstiegsmöglichkeiten im Bezirksamt Spandau. Dazu gehören auch duale Studiengänge. tf

  • Spandau
  • 23.06.24
  • 62× gelesen
Bis zum Bahnhof Gartenfeld sollen ab Ende 2029 die Züge der bis dahin reaktivierten Siemensbahn fahren. Ob es danach eine Verlängerung bis Hakenfelde gibt und in welcher Form ist ein Thema bei der Generationen-BVV. | Foto:  Thomas Frey

Von Querungshilfen bis Digitalisierung
Anträge und Anfragen zur Generationen-BVV am 26. Juni

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni ist eine Generationen-BVV. Es werden nur Anfragen und Anträge behandelt, die Menschen unter 21 oder über 60 Jahre einreichen konnten. Laut Tagesordnung sind 15 Anliegen eingegangen. Dabei gibt es einige Schwerpunkte, sie sich teilweise auch einer Altersgruppe zuordnen lassen. Generationsübergreifend spielt das Thema Verkehr eine wichtige Rolle wie die Forderung nach einem sicheren Überweg an der Straße Alt-Gatow oder Kladower Damm...

  • Spandau
  • 20.06.24
  • 161× gelesen

Argumente gegen Hetzparolen

Spandau. Wie reagieren auf populistische Aussagen oder Fake News? Darum geht es bei einem interaktiven Vortrag von Prof. Klaus-Peter Hufer am Mittwoch, 26. Juni, um 19 Uhr in der Bezirkszentralbibliothek, Carl-Schurz-Straße 13. Klaus-Peter Hufer ist Politologe an der Universität Duisburg-Essen und hat ein Argumentationstraining gegen Stammtischparolen entwickelt, das er bei der Veranstaltung vorstellt. Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter Telefon 902 79 55 11 oder per E-Mail an...

  • Spandau
  • 19.06.24
  • 75× gelesen

Helmut Kleebank am Telefon

Spandau. Die nächste Telefonsprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank findet am Montag, 17. Juni, von 16 bis 17 Uhr statt. Anmeldungen unter Telefon 22 77 81 12 oder per E-Mail an helmut.kleebank@bundestag.de. tf

  • Spandau
  • 13.06.24
  • 57× gelesen

CDU gewinnt Europawahl 2024 in Spandau

Spandau. Die CDU hat die Europawahl am 9. Juni in Spandau gewonnen. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 26,6 Prozent (plus vier Prozent gegenüber der Europawahl 2019). Auf die SPD entfielen 16,3 Prozent (minus 1,4), die AfD bekam 15,4 Prozent (plus 2,9). Die Grünen erlebten einen Absturz auf 11,8 Prozent (minus 8,7 Prozent). Weitere Ergebnisse: BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) 6,6 Prozent, FDP 4,5 Prozent, Die Linke 3,2 Prozent. Die Tierschutzpartei holte 2,7 und die Partei Volt 2,6 Prozent....

  • Spandau
  • 10.06.24
  • 123× gelesen

Kalender kann befüllt werden

Berlin. Der Veranstaltungskalender zum Tag der Demokratie am 15. September steht online. Er soll sich in den kommenden Monaten füllen. Initiativen und Organisationen können ihre geplanten Formate zum Aktionsmonat September und insbesondere zum Demokratietag auf demokratietag.berlin/veranstaltung-einreichen eintragen: Mitmach-Aktionen, Workshops, Straßenfestivals und Diskussionsveranstaltungen. Der Demokratietag wird von der Stiftung Zukunft Berlin koordiniert und von der Senatsverwaltung für...

  • Weißensee
  • 06.06.24
  • 98× gelesen

Bürgerämter mit geänderten Öffnungszeiten

Spandau. Die beiden Bürgerämter im Bezirk haben am Montag, 10. Juni, veränderte Öffnungszeiten. Das Bürgeramt im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6 ist an diesem Tag von 12.30 bis 15 Uhr geöffnet, der Standort in der Wasserstadt, Hugo-Cassirer-Straße 48, von 13 bis 18 Uhr. Grund dafür sind nach Angaben des Bezirksamtes Nacharbeiten im Zusammenhang mit der Europawahl am 9. Juni. tf

  • Spandau
  • 01.06.24
  • 51× gelesen
Wahlplakate zur Europawahl, hier an der Nonnendammallee. | Foto:  Thomas Frey

Ein Kreuz für Europa
Alles Wichtige zur Europawahl am 9. Juni

Am 9. Juni findet in Deutschland und damit auch in Spandau die Wahl zum Europäischen Parlament statt. 160.146 Menschen sind im Bezirk zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. Unter den Wahlberechtigten befinden sich aktuell 3707 Personen, die 16 und 17 Jahre alt sind. Diese Altersgruppe darf sich zum ersten Mal an einer Europawahl beteiligen. Wahlberechtigt sind 3724 Staatsbürger aus anderen EU-Ländern. Die Wahlberechtigten müssten inzwischen ein Wahlbenachrichtigung bekommen haben. Wo das nicht...

  • Spandau
  • 28.05.24
  • 245× gelesen
Frank Bewig zwischen Ashdods Bürgermeister Yehiel Lasri (links) und dem stellvertretenden Bürgermeister Shimon Katznelson. | Foto:  Bezirksamt Spandau
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Zu Gast bei Freunden
Bürgermeister Frank Bewig besuchte israelische Partnerstadt

Bürgermeister Frank Bewig (CDU) war vom 20. bis 22. Mai in Ashdod, Spandaus Partnerstadt in Israel. Ashdod hat ungefähr 225 000 Einwohner und liegt nur ungefähr 30 Kilometer vom Gazastreifen entfernt. Die Stadt ist immer wieder Ziel von Raketenangriffen der Terrororganisation Hamas. Unmittelbar nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober konnten das Fernsehzuschauer des Senders RTL live miterleben. Eine Reporterin, die aus Ashdod berichtete, musste ihre Schalte wegen Raketenbeschuss beenden. Wie sehr...

  • Spandau
  • 26.05.24
  • 170× gelesen

Informationen zum Schiedsamt

Spandau. Unter dem Motto „#Schlichten statt richten“ lädt das Schiedsamt Spandau am Freitag, 21. Juni, von 15.30 bis 17 Uhr ins Kulturhaus in der Mauerstraße 6 zu einer Informationsveranstaltung. Die Besucherinnen und Besucher sollen mehr über die Aufgaben einer Schiedsperson erfahren und können Fragen stellen. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung bis spätestens 14. Juni per E-Mail an n.haffner@ba-spandau.berlin.de notwendig. tf

  • Spandau
  • 24.05.24
  • 87× gelesen
Stadtrat Gregor Kempert und Stadträtin Dr. Carola Brückner (beide SPD) mit Kutbettin Eroglu, Eigentümer des New Staaken Centers bei der Unterzeichnung des Mietvertrages.   | Foto:  Fachbereich Soziales und Bürgerdienste
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Weitere Hürde genommen
Das Bezirksamt unterschreibt den Mietvertrag für ein neues Bürgeramt an der Obstallee

Spandau hat bislang zwei Bürgerämter. Ab diesem Sommer werden es drei sein. Am 6. Mai wurde der Mietvertrag für einen weiteren Standort im New Staaken Center an der Obstallee unterzeichnet. Das neue Bürgeramt wird sich auf einer Fläche von 350 Quadratmetern befinden. Hier werden zwölf Mitarbeitende sowie zwei Leitungskräfte tätig sein. Laut Stadtrat Gregor Kempert (SPD), zuständig für den Bereich Bürgerdienste, können dort bis zu 3000 Termine im Monat abgearbeitet werden. Das Bezirksamt rechnet...

  • Staaken
  • 15.05.24
  • 321× gelesen
Foto:  Bezirksamt Spandau

Partner auf gemeinsamer Radtour

Spandau. Seit 65 Jahren besteht eine Partnerschaft zwischen Spandau und der Stadt Asnières-sur-Seine in Frankreich. Das Jubiläum wurde am 9. Mai mit einem Festakt im Gotischen Saal der Zitadelle gefeiert. Ein weiterer Programmpunkt während des Besuchs der französischen Delegation, die von der stellvertretenden Bürgermeisterin Barbara Treutenaere angeführt wurde, war eine gemeinsame Fahrradtour durch den Bezirk, der auch zur Asnièresstraße in Hakenfelde führte. Die Radtour fand im Rahmen des...

  • Spandau
  • 13.05.24
  • 97× gelesen

Aufruf zur Generationen-BVV
Welche Anliegen haben Menschen unter 21 und über 60 Jahre in Spandau?

Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Bezirk, die jünger als 21 und älter als 60 Jahre sind, können Anträge und Anfragen zur nächsten Generationen-BVV einbringen, die am 26. Juni stattfindet. Möglich sind die Eingaben bis Dienstag, 11. Juni, 10 Uhr. Sie sind beim Bezirksamt Spandau von Berlin, Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Carl-Schurz-Straße 2/6, 13578 Berlin, einzureichen. Es geht auch per E-Mail: bvv@ba-spandau.berlin.de. Es können sich auch Gruppen aus den beiden Altersgruppen, etwa...

  • Spandau
  • 08.05.24
  • 135× gelesen

“Statt Armut Renten rauf”

Hakenfelde. Der Verein kommunalpolitisches forum lädt am Montag, 13. Mai, um 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung „Europäische Rentensysteme“ in den Seniorenclub Hakenfelde, Helen-Keller-Weg 10. Teil des Programms ist ein Vortrag „Statt Armut Renten rauf“ des Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (Die Linke). Anmeldung per E-Mail an kf-riedel@berlin.de. tf

  • Hakenfelde
  • 05.05.24
  • 67× gelesen

Berlin sucht weitere Wahlhelfer

Berlin. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30 000 Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführer benötigt. Ganz besonders suchen noch die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg Wahlhelfer. Aber auch Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Pankow freuen sich über Unterstützung. Weitere Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat der Landeswahlleiter unter www.berlin.de/wahlen...

  • Bezirk Pankow
  • 03.05.24
  • 358× gelesen

Nachhaltigkeit auf der Parade

Berlin. Am 27. Juli startet die 46. Berlin Pride. In diesem Jahr sucht der Verein Berliner CSD gemeinsam mit der Umwelt-initiative wirBerlin den nachhaltigsten Wagen beziehungsweise die nachhaltigste Fußgruppe. Sie sollen mit dem „Green Rainbow Award“ ausgezeichnet werden. Wie man sich mit seinem Konzept bewerben kann, erfährt man unter csd-berlin.de/nachhaltigkeit. st

  • Charlottenburg
  • 03.05.24
  • 172× gelesen
  • 1
Die Besucherinnen und Besucher am Girls- und Boys-Day zusammen mit Bürgermeister Frank Bewig und Mitgliedern des Bezirksamtes im BVV-Saal.  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Verwaltung ist mehr als ein Schreibtischjob
Bezirksamt nutzt den Girls' Day und Boys' Day auch zur Eigenwerbung

Am 25. April fand der bundesweite Girls' Day und Boys' Day statt. Sein Hauptziel: Jugendliche sollen Berufe jenseits noch immer vorhandener Geschlechterzuteilung kennenlernen. Im Bezirksamt Spandau ging es zudem darum, die vielfältigen Arbeitsmöglichkeiten in der Verwaltung vorzustellen. Sie reichen weit über reine Schreibtischjobs hinaus. Mehr als 60 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 13 und 19 Jahren hatte das Bezirksamt am 25. April eingeladen. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister...

  • Spandau
  • 30.04.24
  • 182× gelesen
Aida Spiegeler Castaneda verließ die Tierschutzpartei. Bis 2023 war sie eine der Vorsitzenden. | Foto:  Sonya Martin

Wegen inhaltlicher Differenzen
Aida Spiegeler Castaneda verlässt die Tierschutzpartei

Aida Spiegeler Castaneda hat ihren Austritt aus der Partei „Mensch, Umwelt, Tier“, besser bekannt als Tierschutzpartei erklärt. Sie begründete den Schritt mit „inhaltlichen Differenzen“. Castaneda bleibt aber weiter Mitglied der Tierschutzfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, in der die 29-Jährige als Vorsitzende amtiert. In der BVV werde sie weiter für Anliegen, Fragen und Themen als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen, bekräftigte Aida Spiegeler Castaneda. Die...

  • Spandau
  • 26.04.24
  • 712× gelesen

Bürgersprechstunde des Sozialstadtrats

Wilhelmstadt. Gregor Kempert (SPD), Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste, lädt am Donnerstag, 2. Mai, zu einer Bürgersprechstunde in den Seniorentreff Neuland in der Sprengelstraße 15. Sie findet von 14 bis 16 Uhr statt. Anmeldungen erbeten unter Telefon 902 79 20 21. tf

  • Wilhelmstadt
  • 22.04.24
  • 45× gelesen

Wahlhelfer-Reserve für die Europawahl gesucht

Spandau. Für die Europawahl am 9. Juni werden noch weitere Helferinnen und Helfer für die Personalreserve gesucht. Sie sollen kurzfristig am Wahltag einspringen können, falls es irgendwo Lücken gibt. Wer sich dafür interessiert, muss für die Europawahl wahlberechtigt sein und darf nicht selbst dafür kandidieren oder Mitglied eines Wahlausschusses sein. Für das Bereithalten wird ein Aufwandsersatz von 20 Euro bezahlt. Bei einem tatsächlichen Einsatz gibt es Erfrischungsgeld, dessen Höhe sich an...

  • Bezirk Spandau
  • 21.04.24
  • 217× gelesen
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