AfD-Vorwürfe gegen Anders und Hehn

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.

So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht.

Angesprochen wurde offenkundig der Bezirksverordnete und ehemalige SPD-Fraktionschef Jens Julius. Er bestätigt, von Anders im November 2014 gefragt worden zu sein, ob er nicht auch in die AfD wechseln und den Fraktionsvorsitz übernehmen wolle. "Das habe ich abgelehnt", sagt Jens Julius. Die Kenntnis, ob auch andere Bezirksverordnete gefragt wurden, hat er nicht.

Die SPD-Fraktionsspitze informierte Jens Julius damals nicht über das Gespräch. Er vermutet deshalb, dass der Parteivorstand bei der Aufnahme von Anders und Hehn in die SPD nicht wusste, dass beide vorher mit der AfD sympathisiert hatten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner nimmt die AfD-Hinweise zum Anlass, noch einmal Anders und Hehn zur Aufgabe ihrer Mandate aufzufordern: "Dass AfD-Sympathisanten für die neue Willkommenskultur der SPD stehen, spricht für sich."

Gegenüber dem Spandauer Volksblatt will Anders zu dem Gespräch mit Julius unter Verweis auf damals vereinbarte Vertraulichkeit keine Stellung beziehen. Er sagt aber, dass er im Zuge seiner zunehmenden Distanzierung von der CDU "mit vielen Unzufriedenen gesprochen habe, auch in der CDU-Fraktion".

SPD-Fraktionschef Christian Haß hält die behauptete AfD-Sympathie von Anders und Hehn für absurd: "Gerade bei der Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende in Erkner hat sich gezeigt, dass diese beiden zu uns gehören." Und Hehn bestätigt: "Wir haben während der Klausur in mehreren Arbeitsgruppen mitgearbeitet, und tragen die gesamten kommunalpolitischen Ziele der SPD mit."