BVV-Ausschüsse haben sich konstituiert

Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist wieder voll arbeitsfähig

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken.

Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie das Entsenden von Bürgerdeputierten werden nach Proporz verteilt.

Außerdem hat sich die Anzahl der Ausschüsse von bisher 13 auf 15 erhöht und der Zuschnitt aufgrund veränderten Zuständigkeiten im Bezirksamt teilweise neu geordnet.

Neu ist zum Beispiel jetzt ein Ausschuss Bürgerdienste. Angelegenheiten, die dieses Amt betrafen, wurden bisher im Sozialausschuss abgehandelt. Der Sozialausschuss heißt jetzt wiederum Ausschuss für Soziales und Arbeit.

Ebenfalls ein eigenes Gremium hat jetzt der Bereich Wirtschaft bekommen. Zuletzt bildete sie mit dem Bereich Hochbau und Liegenschaften einen gemeinsamen Ausschuss. Zu Hochbau und Liegenschaften gehört jetzt wiederum die Abteilung Schule, was angesichts vieler öffentlicher Baumaßnahmen die Schulen betreffend auch sinnvoll erscheint. Auch das Thema IT ist in diesem Ausschuss verortet.

Hier im Überblick die 15 Ausschüsse und ihre Themen: Eingaben und Beschwerden; Geschäftsordnung; Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte; Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur; Bürgerdienste; Gesundheit. Schule, IT, Hochbau und Liegenschaften; Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz; Soziales und Arbeit; Sport; Stadtentwicklung. Weiterbildung und Kultur; Wirtschaft; Jugendhilfe; Partizipation und Integration.

Die regelmäßigen Sitzungen der Ausschüsse haben Anfang Mai begonnen. Sie tagen in der Regel einmal im Monat im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2-6. Die meisten Sitzungen sind öffentlich, bis auf die Ausschüsse für Geschäftsordnung sowie Eingaben und Beschwerden. In den anderen Fachgremien kann es teilweise nichtöffentliche Tagesordnungspunkte geben.

In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit der BVV statt. Hier werden Anträge und Anliegen beraten und abgestimmt, ehe sie der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Alle Informationen zur Bezirksverordnetenversammlung Spandau finden sich auf https://bwurl.de/1963.