Abrechnung nach Fraktionsaustritt

Ex-SPD Bezirksverordneter übt massive Kritik an Raed Saleh

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet.

Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14 Bezirksverordnete gegenüber den 15 der CDU. Bereits gleich zu Beginn der Legislaturperiode war Jochen Anders von den Sozialdemokraten zur Fraktion der Tierschutzpartei gewechselt.

Im Zentrum der Abrechnung steht vor allem der SPD-Kreisvorsitzende Raed Saleh, gleichzeitig auch Co-Landeschef und Fraktionsvorsitzender der Partei im Abgeordnetenhaus. Saleh habe in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Netz geknüpft, das nicht nur weit über Spandau hinausreiche, sondern "geradezu mafiöse Strukturen aufweist", schreibt Hofmann. Das wird unter anderem mit dem Verweis unterfüttert, dass es inzwischen bei keiner Wahl mehr Gegenkandidatinnen und Gegenkandidaten gebe und dass die ehemaligen Abgeordneten Bettina Domer und Daniel Buchholz nicht mehr aufgestellt wurden. Auch die "Missstände in der BVV-Fraktion" seien nicht Ursache, sondern nur Symptom dieses Zustandes. Saleh habe es geschafft, in der Spandauer SPD "eine große Gruppe von meinungsschwachen Ja-Sagern um sich zu scharen", heißt es weiter. Sein Ziel sei es, Regierender Bürgermeister zu werden. Die derzeitige Regierende Franziska Giffey wäre lediglich "sein Zugpferd". Sie werde früher oder später über einen Skandal stolpern.

Das "ehemalige Fraktionsmitglied" habe sich für politische Wahlpositionen ins Spiel gebracht und konnte nicht berücksichtigt werden, kommentierte Raed Saleh den Brief und die Vorwürfe. Er nehme die persönliche Enttäuschung zur Kenntnis. Andere Genossen werteten neben dem Inhalt vor allem die Wortwahl mancher Passagen als unerträglich. Wer die ehemaligen Parteifreunde größtenteils als "Ja-Sager" abwerte, werde wohl wenig Verständnis für sein Anliegen finden.