Hallenzeiten Bruno-Gehrke-Halle: Mehrheit stimmt für Missbilligungsantrag
Spandau. Ein Missbilligungsantrag der GAL-Fraktion gegen Stadtrat Gerhard Hanke hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit erhalten. Anlass war der umstrittene Widerruf von Nutzungszeiten in der Bruno-Gehrke-Halle.
Gutsherrenart und rechtswidriges Verhalten warfen Verordnete der SPD, GAL und der Einzelverordnete der Linkspartei Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) vor. Sie sprachen ihm mit knapper Mehrheit eine Missbilligung, die CDU stimmt geschlossen dagegen. Zwei Piraten enthielten sich, einer stimmte dagegen. Eine Missbilligung ist nach dem Misstrauensantrag die schärfste politische "Waffe", um einen politischen Amtsträger zu rügen.
Hintergrund der Missbilligung ist der Widerruf von Nutzungszeiten in der Bruno-Gehrke-Halle vom 10. Oktober. GAL und SPD warfen dem Sportstadtrat vor, die Vergabe von Hallenzeiten sachlich unbegründet zur "Chefsache" erklärt, kurzfristig bereits genehmigte Nutzungszeiten widerrufen und die Nutzung der Halle für die Sportler untersagt zu haben. Damit habe Hanke als Amtsperson falsch gehandelt. "Mit seinem Verwaltungseingriff hat er verlässliches Verwaltungshandeln vermissen lassen", sagte SPD-Fraktionschef Christian Haß.
Gerhard Hanke wehrte sich gegen die Vorwürfe. Nicht er habe rechtswidrig gehandelt, sondern der Sportverein, konkret der Fitness-Club Spandau, dem er die Nutzungsgenehmigung entzogen habe, weil dieser stellvertretend für andere Vereine Hallenzeiten beantragt und damit gegen die Vereinbarung verstoßen habe, Zeiten nicht eigenständig an Dritte zu vergeben. Zudem sei der Untermietvertrag des Fitness-Clubs für die Ballsporthalle bereits zum 30. September ausgelaufen. "Somit ist seit Oktober allein das Bezirksamt auch rechtlich für die Halle zuständig", sagte Gerhard Hanke. Auch die CDU wies die Missbilligung scharf zurück. "Der Stadtrat hat nichts anderes getan, als die Hallenzeiten nach dem Vertragsverstoß neu zu regeln", erklärte Fraktionschef Arndt Meißner.
Ulrike Kiefert / uk
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Leiden Sie unter anhaltenden Rückenschmerzen oder Wirbelsäulenbeschwerden? Moderne minimal-invasive Operationsverfahren ermöglichen eine schonendere Behandlung mit schnelleren Genesungszeiten. Erfahren Sie mehr über innovative Therapiemöglichkeiten bei unserem Infoabend mit Dr. (Univ. Kermanshah) Kamran Yawari, Teamchefarzt des Caritas Wirbelsäulenzentrums. In seinem Vortrag erläutert er die Vorteile minimal-invasiver Wirbelsäulenchirurgie und zeigt auf, wann und für wen diese Methoden sinnvoll...
Unser Darm ist mit seinen 5 bis 7 Metern Länge ein wahres Wunderwerk unseres Körpers. Doch wenn es am Ende des Darms zu Erkrankungen kommt, kann das die Lebensqualität erheblich beeinträchtigen – auch wenn man es nicht sieht. Aus Scham werden diese Probleme oft verschwiegen, dabei gibt es in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeiten. Wir laden Sie herzlich zu unserem Informationsabend ein! Erfahren Sie, welche proktologischen Erkrankungen häufig auftreten, welche Untersuchungsmethoden es...
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Die Intensivmedizin hat erstaunliche Fortschritte gemacht und bietet schwerstkranken Patienten Überlebenschancen, die früher undenkbar waren. Doch wo liegen die Grenzen dieser Hochleistungsmedizin? Welche technischen, personellen und ethischen Herausforderungen gibt es? Besuchen Sie unseren Infoabend mit Priv.-Doz. Dr. Stephan Kurz und erfahren Sie, wie intensivmedizinische Maßnahmen Leben retten, aber auch komplexe Entscheidungen erfordern. Was geschieht, wenn Therapieoptionen ausgeschöpft...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.