BVV der Generationen am 18. Mai

"Keine Alibiveranstaltung ohne Konsequenzen"

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai ist eine Generationen-BVV). Nicht die gewählten Volksvertreter stehen dann im Mittelpunkt, sondern Menschen unterschiedlicher Altersgruppen.

Wer jünger als 21 Jahre und älter als 60 Jahre ist, kann Anträge und Anfragen für diese Sitzung stellen. Die Politik muss sich danach mit den Anliegen beschäftigen. Bis zum Mittwoch, 27. April, 10 Uhr, können die Anträge und Anfragen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Bezirksamt Spandau von Berlin, Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Carl-Schurz-Straße 2-6, 13578 Berlin) eingereicht werden. Möglich sind auch Einsendungen per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de. Nachrichten via Messenger können dagegen aus Datenschutzgründen nicht berücksichtigt werden. Bei den Anmeldungen soll auch das Geburtsdatum und Geburtsjahr sowie eine Telefonnummer, beziehungsweise Mailadresse mit angeben werden.

Die Antrags- oder Anfragesteller können Einzelpersonen sein, es können sich aber auch Gruppen wie Schulklassen oder Freizeitvereine gemeinsam beteiligen. Ihre Fragen, Wünsche und Forderungen werden zunächst geprüft und gesichtet. Bei der Generation 60plus übernimmt dies die Seniorenvertretung, bei den U21-Jährigen die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der BVV-Fraktionen. Das wichtigste Kriterium aller Anträge und Anfragen ist das Vorhandensein eines bezirklichen Anknüpfungspunktes.

Die Verfasser erhalten dann in der Sitzung am 18. Mai ein Rederecht von jeweils fünf Minuten. Die gleiche Redezeit steht den Fraktionen zur Verfügung, um darauf zu reagieren. Anträge in der BVV werden normalerweise zur weiteren Beratung und Abstimmung in die dafür zuständigen Fachausschüssen überwiesen. Auf diese Art und Weise soll auch mit den Anliegen in der Generationen-BVV verfahren werden. Somit bleiben sie auf der Tagesordnung. Dies allein zeige, dass es sich hier nicht um eine "Alibiveranstaltung ohne Konsequenzen" handle, erklärte BV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD). Wer Nachfragen hat, erreicht die Vorsteherin unter Telefon 902 79 22 04.