Bauchschmerzen bei den Kosten

Livestream aus der Bezirksverordnetenversammlung wird nicht ganz billig

Der Livestream aus dem Bezirksparlament ist seit einem Jahr beschlossene Sache. Inzwischen hat das Bezirksamt auch die passende Firma gefunden. Bei den Kosten aber hat so manch einer Bauchschmerzen.

Die Liveübertragung beschäftigt die Bezirksverordneten schon länger. Inzwischen ist ein passender Dienstleister gefunden, der eine Kamera sowie Audio- und Videodateien im Nachgang jeder BVV-Sitzung zur Verfügung stellt. Die fest installierte Kamera filmt während der Sitzungen ausschließlich die Redner am Pult. Während des Streams können Bild und Ton abgeschaltet werden. So sollen die Persönlichkeitsrechte der Bezirksverordneten gewahrt bleiben.

Für den Zuschauer ist der Livestream über die Homepage des Bezirksamtes nur während der Sitzungstermine verfügbar. Das ist auch in Reinickendorf so üblich, wo es den Livestream bereits gibt. Pro Sitzung kostet der Service laut Firma 999 Euro netto, mit Umsatzsteuer rund 1180 Euro. Das macht übers Jahr etwas mehr als 14 000 Euro. Bei der Summe haben einige Bezirksverordnete jedoch Bauchweh. „Uns ist das zu teuer“, sagte etwa CDU-Fraktionschef Arndt Meißner kürzlich im Hochbauausschuss. Uwe Ziesak (SPD) wollte das Geld „lieber für etwas anderes ausgeben“. Auch Facility-Stadtrat Andreas Otti (AfD) tat sich schwer damit, „den monetären Aufwand zu rechtfertigen“, sah in der Summe aber mehr Vorteile. Zum einen für den Bürger. Zum anderen für das Bezirksamt, denn die Firma schickt zu jeder BVV-Sitzung einen Mitarbeiter rum, der den Stream organisiert. Das hatte das Bezirksamt über eigenes Personal von vornherein ausgeschlossen. Zudem beschloss die BVV den Livestream schon vor einem Jahr und zwar einstimmig.

Bis die Spandauer die Debatten ihrer Lokalpolitiker von der Couch aus mitverfolgen können, wird es trotzdem dauern. Denn die Fraktionen hatten sich damals darauf verständigt, mit der Liveübertragung zu warten, bis der BVV-Saal im Zuge der Rathaussanierung technisch modernisiert ist. Mit dem Rathausdach wurde bereits begonnen. Die  Machbarkeitsstudie zur künftigen Nutzung des Rathauses will das Bezirksamt im Mai vorstellen.