Bilden SPD, Grüne und FDP ein Trio?

Nach BVV-Wahlen stehen in Spandau alle Zeichen auf Ampel-Zählgemeinschaft

Das Ergebnis der Berlin-Wahlen ist vorläufig amtlich. Jetzt geht es um die Frage, wie die Mehrheitsbildung in der BVV erfolgt.

Die Sozialdemokraten sind trotz Verlusten von mehr als fünf Prozentpunkten stärkste Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geblieben. Sie verfügen über 17 der insgesamt 55 Sitze. Die Christdemokraten haben nur geringfügig zugelegt. Sie befinden sich aber nach dieser Wahl mit 16 Sitzen fast auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten (16 Sitze). Zwischen beiden Parteien betrug am Ende der Abstand gerade einmal 399 Stimmen. Starke Zuwächse gab es hingegen für die Grünen (7 Sitze) und die FDP (4 Sitze). Geringfügig verschlechtert hat sich die Linkspartei (3 Sitze). Hohe Stimmenverluste musste die AfD hinnehmen (6 Sitze). Neu in der Bezirksverordnetenversammlung ist die Tierschutzpartei, die aus dem Stand 4,5 Prozent (2 Sitze) erreichte.

SPD und CDU versuchen in den nächsten Wochen, eine Mehrheit für ihren jeweiligen Bürgermeisterkandidaten und Bürgermeisterkandidatin zu organisieren. Außer mit der AfD werde mit allen gesprochen, sagt Carola Brückner, die SPD-Bewerberin für den Rathausstuhl. Den Verhandlungen wolle sie natürlich nicht vorgreifen und im Falle der Tierschutzpartei gehe es auch erst einmal um ein Kennenlernen. Auch CDU-Bürgermeisterkandidat Frank Bewig will ebenfalls mit allen anderen Parteien reden, selbst wenn vielleicht nicht mit jedem Gesprächspartner eine Kooperation unbedingt vorstellbar wäre. Mit der AfD würde allerdings kein Gesprächskontakt gesucht.

Bewigs Nachteil ist die eine Stimme mehr der Sozialdemokraten. Mit Grünen und FDP könnte die SPD eine Ampel-Zählgemeinschaft bilden. Für Rot-Rot-Grünein Bündnis mit den Linken statt den Liberalen würde es dagegen mit 27 Stimmen nicht reichen. Auf die gleiche Anzahl an Sitzen käme eine Jamaika-Konstellation aus CDU, Grünen und FDP und ist daher auch nur theoretisch denkbar.

Dem neuen Bezirksamt werden jeweils zwei Vertreter von SPD und CDU angehören. Je einen Sitz bekommen Grüne und AfD.