Offensive gegen Abfall: CDU fordert mehr Mülleimer für ein sauberes Spandau

Spandau. Die Zitadellenstadt soll sauberer werden. Die CDU Spandau fordert darum ein Mülleimer-Sonderprogramm vom Berliner Senat. Spandauer können dafür Hinweise liefern.

Jeder benutzt sie, aber nur wenige denken genauer darüber nach, warum sie so wichtig sind. Mülleimer helfen auf einfache Weise, Grünanlagen, öffentliche Plätze, Ufer, Straßen oder Fußwege frei von Abfall zu halten. Die Realität aber sieht meist anders aus. Der Müll wird einfach an Ort und Stelle fallengelassen, wenn die Mülleimer voll sind oder kein anderer in Sicht ist. In Nebenstraßen oder abgelegeneren Ecken sucht man sie dagegen oft vergebens. Denn das Aufstellen und vor allem das Leeren der Mülleimer kostet Geld. Geld, das die Bezirke nicht haben und das deshalb der Senat zur Verfügung stellen muss, sagt die Spandauer CDU, und fordert ein Mülleimer-Sonderprogramm. „Die Bezirke müssen in der Lage sein, bedarfsgerecht neue Mülleimer aufstellen zu lassen“, beleuchtet Kreischef Kai Wegner das Problem. „Es gibt Gegenden und Plätze, an denen sich immer mehr Müll ansammelt.“

Eine Mischung aus Unachtsamkeit und fehlenden Mülleimern

Grund für die „zunehmende Verwahrlosung“ sieht Wegner nicht nur in der „Unachtsamkeit vieler“, sondern auch darin, dass „oftmals weit und breit kein Mülleimer zu finden ist“. Konkrete Vorschriften, wie viele Mülleimer wo zu stehen haben, gibt es allerdings keine. Laut dem Straßenreinigungsgesetz hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) den Auftrag, öffentliche Straßen und Plätze sauber zu halten. Wo sich besonders viele Touristen tummeln oder Eimer wiederholt überquellen, werden neue aufgehängt. Wo Abfallbehälter nicht genutzt werden, kommen sie woanders hin. Auch Hinweisen der Ordnungshüter oder von Anwohnern wird in der Regel nachgegangen.

Genau dort will die CDU ansetzen. „Gemeinsam mit den Spandauerinnen und Spandauern wollen wir den Senat auf fehlende und überfüllte Mülleimer hinweisen“, sagt Kai Wegner. Die Meldungen sollen gesammelt und dem Bezirk sowie dem Senat übergeben werden, damit sich die Situation vor Ort verbessert. Mindestens 50 Mülleimer mehr braucht Spandau, hat die CDU hochgerechnet. Wer fehlende oder überquellende Mülleimer aus seinem Kiez melden will, kann dies noch bis zum 31. Mai tun. uk