SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen.

Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling auch in einigen Ausschüssen neu gemischt. So gab die SPD völlig überraschend ihren Vorsitz im Integrationsausschuss an die Grünen ab. Dort folgt Sieglinde Müller von der GAL Jürgen Kessling nach. Mit der GAL sei das so abgemacht gewesen, begründet SPD-Fraktionschef Christian Haß diesen Schritt. Im Tausch übernahmen die Sozialdemokraten mit ihrer Bezirksverordneten Gaby Schiller die Leitung im Gesundheitsausschuss. Der Posten war seit dem Tod von GAL-Fraktionschefin Angelika Höhne unbesetzt.

Für die CDU hat die SPD damit eine „personelle Bruchlandung“ hingelegt. „Statt einen eigenen Personalvorschlag für den Integrationsausschussvorsitz zu machen, kneift die SPD und gibt den Ausschuss an die Grünen ab“, missbilligt Thorsten Schatz, Sprecher der CDU-Fraktion das Personalkarussell in der SPD. Offenbar habe man weder das Vertrauen in den eigenen integrationspolitischen Sprecher Ismael Öner noch den Mut gehabt, die beiden AfD-Sympathisanten Jochen Anders und Andreas Hehn aufzustellen. Hehn und Anders waren im Dezember 2014 von der CDU in die SPD gewechselt und vom SPD-Kreisvorsitzende Raed Saleh als Aushängeschilder der SPD-Integrationspolitik vorgestellt worden. Jochen Anders wechselte vom Integrationsausschuss inzwischen in den Bauausschuss. „Mit Ismail Öner in der Fraktionsspitze setzen wir ein klares Zeichen. Integrationspolitik hat für uns einen hohen Stellenwert“, setzt Christian Haß dagegen. Der CDU warf Haß im Gegenzug vor, eine Pseudointegrationspolitik in Spandau zu betreiben. uk