Die Bürger sind an die Urnen gerufen
Was bei den Bundestagswahlen am 23. Februar in Spandau zu beachten ist
Am 23. Februar wird der neue Bundestag gewählt. Eigentlich wäre der Termin dafür erst im September gewesen. Wegen des vorzeitigen Endes der Ampelkoalition kommt es jetzt schon zur Neuwahl. Es gibt deshalb einen verkürzten Wahlkampf. Auch den Wahlämtern blieb weniger Vorbereitungszeit. Umso wichtiger ist, dass Fristen und Vorgaben beachtet werden.
Wahlberechtigte. An der Bundestagswahl teilnehmen können alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab 18 Jahren. In Spandau sind das aktuell 156 026.
Wahlbenachrichtigung. Alle Wahlberechtigten bekommen eine Wahlbenachrichtigung. Darauf ist auch das entsprechende Wahllokal verzeichnet. Laut Bezirkswahlamt sind bis zum 2. Februar alle Wahlbenachrichtigungen zugestellt worden. Sollte das nicht der Fall sein, die betreffende Person sich aber als wahlberechtigt ansieht, dann bitte beim Wahlamt nachfragen. E-Mail: bezirkswahlamt@ba-spandau.berlin, t 90279-2316.
Briefwahl. Bis zum 6. Februar sind im Bezirkswahlamt 34 430 Anträge auf Briefwahl eingegangen. Verschickt werden die Unterlagen ab 10. Februar. Gerade hier ist die Frist ziemlich kurz. Bis zum Freitag vor der Wahl, also dem 21. Februar, 15 Uhr, können Briefwahlanträge gestellt werden. Allerspätestens zurück sein muss die Briefwahl am 23. Februar um 18 Uhr.
Wegen des verkürzten Zusendungszeitraums wirbt auch das Spandauer Wahlamt dafür, dass Briefwählerinnen und Briefwähler ihre Stimmen direkt in der Briefwahlstelle im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6 abgeben. Geöffnet ist dort vom 10. bis zum 14. Februar und vom 17. bis zum 20. Februar, jeweils von 8 bis 18 Uhr. Außerdem am Sonnabend, 15. Februar, 8 bis 13 sowie am 21. Februar von 8 bis 15 Uhr.
Wer sich auf den Postweg verlässt, sollte die entsprechenden Postlaufzeiten beachten. Das gelte auch beim Anfordern von Briefwahlunterlagen. Eine rechtzeitige Zustellung seitens des Bezirksamtes werde nicht garantiert.
Wahllokale. In Spandau gibt es 160 Urnenwahllokale und 79 Briefwahllokale. Die Wahllokale sind am 23. Februar von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Sie befinden sich häufig in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen. In einigen Fällen aber auch in privaten Einrichtungen wie in der Gaststätte Knusperhäuschen am Kladower Damm.
Wahlhelfer. Bei der Bundestagswahl sind in Spandau insgesamt 2313 Wahlhelferinnen und Wahlhelferim Einsatz. Probleme sie zu finden hat es dieses Mal nicht gegeben. Es hätten sich so viele Menschen gemeldet, dass leider nicht alle Bewerbungen berücksichtigt werden konnten.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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