Wünsche auf 135 Seiten

Was im Koalitionsvertrag über Spandau zu finden ist

135 Seiten stark ist der schwarz-rote Koalitionsvertrag der neuen Berliner Landesregierung. Es enthält, wie häufig bei Vereinbarungen dieser Art, viele Pläne und Absichtserklärungen. Einige Vorhaben werden aber auch konkret benannt.

Ob es zu diesem Bündnis kommt, entscheidet sich bis zum 21. April durch das Votum der sozialdemokratischen Parteimitglieder. Stimmen sie mehrheitlich dafür, soll Kai Wegner (CDU) am 27. April zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden.

Interessant an diesem Koalitionspapier ist nicht zuletzt, worauf sich die Bezirke bei der neuen Regierung einstellen müssen. Hier spielt Spandau an einigen Stellen eine Rolle.

Das gilt beispielsweise für wichtige Wirtschafts- und Wissenschaftsprojekte. Expliziert genannt wird in diesem Zusammenhang neben dem Wissenschaftsstandort Adlershof, dem Clean Tech Park in Marzahn, der Urban Tech Republic in Tegel auch Siemensstadt Square als „Innovationsorte, die gezielt gefördert“ werden.

Auch beim Thema Wohnen findet die Siemensstadt Erwähnung, ebenso wie die Wasserstadt Oberhavel und die Insel Gartenfeld. Sie gehören zu den Großvorhaben im Bereich Stadtentwicklung, deren Realisierung die Koalitionspartner „beschleunigen“ möchten.

Interessant sind vor allem die Anmerkungen zu Spandau beim Bereich Verkehr. Niedergeschrieben wurde hier nicht nur das Bekenntnis zur Verlängerung der U7 bis Heerstraße Nord, sondern außerdem die Prüfung eines Weiterbaus der U2 bis ins Falkenhagener Feld. Wie berichtet gehört diese Idee auch zum Masterplan der BVG, der rund 170 Kilometer neue U-Bahnstrecken in Berlin vorsieht. Skizziert wurden auch mehrere Straßenbahnlinien, die Spandau betreffen. Darunter eine Verbindung von Krampnitz zur Heerstraße.

Nicht unbedingt zu erwarten war, dass sogar die vor allem vom Bezirk geforderte Verlängerung der Siemensbahn über oder unter der Havel bis Hakenfelde ebenfalls Eingang in die Vereinbarung fand. Zwar auch hier zunächst als „Prüfung“, aber im Gegensatz zu anderen Berliner Wünschen und Vorhaben im öffentlichen Nahverkehr explizit erwähnt. Wobei es gerade hier einen sehr langen Vorlauf gibt. Zunächst wird bis 2029 die Siemensbahn bis Gartenfeld reaktiviert.

Ohne Wenn und Aber steht die Koalition zu einem anderen Projekt im Bezirk. „Die Wasserballarena in Spandau wird gebaut“, lautet der entsprechende Satz im Kapitel Sport. Allerdings gibt es keine weiteren Angaben, wann das passieren soll.