Gebremster Wandel

Wie digital ist das Bezirksamt Spandau aufgestellt?

Viele Bereiche im Bezirksamt sind im digitalen Zeitalter angekommen. Allerdings häufig nicht durchgehend und in einigen Abteilungen funktioniert der Bürgerservice noch immer nahezu ausschließlich analog. Dies teilte Bürgermeister Frank Bewig (CDU) auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion mit.

In einer langen Antwort breitete der Bürgermeister aus, in welchen Ämtern in der Verwaltung digitale Dienstleistungen angeboten werden. Ziemlich weit fortgeschritten ist die Digitalisierung im Bereich Weiterbildung und Kultur. Ein Großteil des Kursprogramms der Volkshochschule ist online abrufbar, auch bei den Kursen gibt es interaktive oder hybride Formate. Das gilt ähnlich für die Musikschule. Bei größeren Veranstaltungen erfolgt die Buchung der Plätze digital. Im Ordnungsamt läuft vor allem das Beschwerde- und Anliegenmanagement elektronisch. Für Hinweise ist die Plattform Ordnungsamt online schon lange eingeführt. Auch der jeweilige Status des Anliegens wird in der Regel verzeichnet.

Beim Schulamt stehen Anträge und Formulare zum Herunterladen zur Verfügung. Sie müssen aber meist von Hand ausgefüllt und unterschrieben werden und per Post an das Schulamt geschickt werden. Eine solche Teildigitalisierung gibt es auch in anderen Bereichen. Das bekannteste Beispiel ist das Bürgeramt. Manche Dienstleistungen können digital beantragt oder bestellt werden wie Meldebescheinigungen, ein Führungszeugnis oder ein Parkausweis. Für das Ausstellen eines neuen Passes oder Personalausweises ist jedoch weiter ein Vor Ort-Termin nötig.

Zu den Abteilungen, die sich derzeit noch im digitalen Niemandsland befinden, gehört das Sozialamt. „Perspektivisch“ seien hier Fortschritte zu erwarten, so Frank Bewig. Der Datenschutz bremst hier die Digitalisierung.

Grundsätzlich seien eine Vielzahl und denkbar diverse Dienstleistungen online möglich, resümierte Frank Bewig. Ein Mehrwert entstehe aber erst, wenn auch die darauffolgenden Arbeitsabläufe sinnvoll digital umgesetzt würden. Gerade daran hakt es häufig noch. Außerdem könne es in vielen Fällen keine bezirkliche Einzellösung geben, vielmehr müsse ein berlinweites Angebot auf Landesebene geschaffen werden.