Rot-Grün-Rot plus Tierschutz

Wie Spandau in den kommenden Jahren regiert werden soll

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden.

Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste die neue Regierung bei der konstituierenden Sitzung am 4. November gewählt werden (nach Redaktionsschluss).

In den vergangenen Wochen habe es Gespräche mit allen demokratischen Parteien gegeben, erklärte SPD- Bürgermeisterkandidatin Carola Brückner. Zwischen den Beteiligten der Zählgemeinschaft wären dabei viele Übereinstimmungen festgestellt worden. Sie nannte etwa den Bereich Klimaschutz, aber auch Nachhaltigkeit oder gesunde Ernährung. Nach ihrer Wahl wird die 58-Jährige als erste Frau nach 99 Spandauer Bürgermeistern das Amt antreten. Sie ist dann für die Bereiche Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung sowie Facilitiy Management verantwortlich.

Weiterer SPD-Vertreter im Bezirksamt soll Gregor Kempert werden. Er war bis zum vergangenen Jahr Leiter des Schul- und Sportamtes Spandau und zuletzt Referatsleiter in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Als Stadtrat ist er für Soziales sowie Bürgerdienste vorgesehen.

Auch die CDU, die bei der BVV-Wahl nur knapp der SPD unterlag, stellt zwei Stadträte. Zum einen ihren Bürgermeisterkandidaten Frank Bewig, der dem bisherigen Bezirksamt angehörte. Er soll jetzt die Bereiche Schule und Sport sowie Weiterbildung und Kultur verantworten und außerdem stellvertretender Bürgermeister werden. Desweiteren hat die CDU Thorsten Schatz nominiert. Er soll Bewigs bisherige Aufgabenfelder Stadtplanung sowie das Straßen- und Grünflächenamt übernehmen. Außerdem die Abteilung Umwelt- und Naturschutz. 

Erstmals steht auch den Grünen ein Sitz im Bezirksamt zu. Er soll vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Oliver Gellert eingenommen werden, als Stadtrat für Jugend und Gesundheit. Gesundheit gehörte bisher ebenfalls zum Bereich von Frank Bewig.  Dazu kommt ein Sitz für die AfD mit der Zuständigkeit für den "öffentlichen Raum", also vor allem das Ordnungsamt.