Spandau. Bei der Parkraumbewirtschaftung bleibt nun doch alles wie es ist. Im BVV-Verkehrsausschuss stellte Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Ordnungsangelegenheiten, am 20. September ein Gutachten vor.
Eigentlich hatte Machulik die Ergebnisse bereits im März präsentieren wollen. Weil jedoch nicht allen Fraktionen die vollständigen Unterlagen zur Verfügung standen, wurde der Tagesordnungspunkt immer wieder verschoben. Die CDU-Fraktion in der BVV hatte daraufhin geargwöhnt, dass "der Stadtrat eine Ausweitung der bisherigen zeitlichen und für die Gewerbetreibenden sinnvollen Begrenzung von 9 bis 17 Uhr um zwei Stunden auf 9 bis 19 Uhr" verfolge. Dagegen hatten die Christdemokraten ihren Widerstand angekündigt.
"Wir haben in dem Gutachten nur die Grundlagen vorgestellt, auf denen basierend entschieden werden kann", sagte Stephan Machulik jetzt im Verkehrsausschuss. Das Gutachten habe drei Möglichkeiten aufgezeigt, wie man etwas ändern könne: Gebührenerhöhung, zeitliche oder räumliche Ausdehnung. Es sei jedoch die Entscheidung des Bezirks, ob diesen Empfehlungen nachgegangen werde oder nicht. Nach Abstimmung etwa mit dem Tiefbauamt habe man sich entschlossen, am derzeitigen Zustand nichts zu ändern.
Sehr zufrieden zeigte sich Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion, mit dieser Entscheidung. Er forderte "eine deutliche Abkehr von weiteren Belastungsplänen für die Autofahrer insbesondere im Bereich der Altstadt". In Spandau müsse es auch in Zukunft bei den nutzerfreundlichen Instrumenten wie Brötchentaste und den berlinweit niedrigsten Gebühren in der Parkraumzone bleiben.
Michael Uhde / Ud
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
40 Jahre Augenoptik-Tradition im Märkischen Viertel, das feiern wir immer noch in diesem Jahr 2024. Feiern Sie mit uns und profitieren Sie von unseren Jubiläumsangeboten. Kommen Sie zu uns und staunen Sie über die Vielfalt der Angebote. Anlässlich unserer 16. Brillenmesse vom 5. bis 7. Dezember 2024 bieten wir Ihnen die gesamte Kollektion namhafter Designer. Sie können aus einer riesigen Auswahl Ihre Brille finden. Mit vielen schönen Brillengestellen und den Brillengläsern von Essilor und...
Im Humboldt Forum wird seit Mai die Sonderausstellung „Hin und weg. Der Palast der Republik ist Gegenwart“ gezeigt. Auf rund 1.300 Quadratmetern erwacht die Geschichte des berühmten Palastes der Republik zum Leben – von seiner Errichtung in den 1970er-Jahren bis zu seinem Abriss 2008. Objekte aus dem Palast, wie Fragmente der Skulptur „Gläserne Blume“, das Gemälde „Die Rote Fahne“ von Willi Sitte, Zeichnungen und Fotos erzählen von der damaligen Zeit. Zahlreiche Audio- und Videointerviews geben...
Um "Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule – Ihre Optionen bei Beschwerden" geht es beim Patienteninformationsabend am Dienstag, 3. Dezember. Rückenschmerzen, Ischias-Beschwerden und Bewegungseinschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule gehören zu den häufigsten orthopädischen Problemen. An diesem Infoabend erhalten Sie Einblicke in aktuelle Therapiemöglichkeiten und fortschrittliche Behandlungskonzepte. Unser Wirbelsäulenspezialist Tim Rumler-von Rüden erklärt, wie moderne Technologien...
Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes im Bezirk Lichtenberg auf Hochtouren. Damit können rund 105.000 Haushalte und Unternehmen in Alt-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Friedrichsfelde, Karlshorst, Lichtenberg und Rummelsburg einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Schnell sein lohnt sich Wer jetzt einen Glasfaser-Tarif bei der Telekom beauftragt, gehört...
Kommentare