Grüne wollen das Nein des Baustadtrats nicht einfach hinnehmen
Spandau. Der Winter steht kurz bevor, doch der Streit um das Sommerthema "öffentliche Grillplätze in Spandau" geht weiter. Die Grünen werfen Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) "Arbeitsverweigerung" vor.
Wie berichtet, hatte die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL (Alternative Liste Spandau - Bündnis 90/Die Grünen) das Bezirksamt aufgefordert, nach für das Grillen geeigneten Flächen in öffentlichen Grünanlagen zu suchen. Baustadtrat Röding hatte daraufhin mitgeteilt, dass keine öffentlichen Flächen ermittelt werden konnten. Er verwies auf die Parkordnung des Koeltzeparks, die unter anderem Grillen untersage und auf Anregung der benachbarten Luther-Gemeinde erfolgt sei. In seiner Vorlage nimmt Röding den Koeltzepark als Begründung dafür, dass auch weitere Flächen nicht als öffentliche Grillplätze ausgewiesen werden. Christoph Sonnenberg-Westeson von der GAL-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vermisst genaue Kriterien, die der Prüfung zugrunde liegen. Für ihn ist das schlichte Nein zu wenig. Er verweist auf Grillflächen auf dem Tempelhofer Feld sowie in sieben weiteren Berliner Bezirken. Im Ursprungsantrag der SPD war zum Beispiel die Rede davon, dass nicht legales Grillen am Kiesteich toleriert werde. Befestigte Grillplätze könnten für mehr Sauberkeit sorgen. Rödings Vorlage vom 2. Oktober war von der BVV in den Grünausschuss am 22. Oktober überwiesen worden. Sie ist ein erster Zwischenbericht, auf den im kommenden halben Jahr ein zweiter folgen muss. Dass diese nicht viel anders aussehen wird, machte Röding mit dem Hinzufügen einer Stellungnahme des Polizeiabschnitts 21 deutlich, die damit schließt, dass "aus sozialer Sicht das verbindende Element des Grillens zu begrüßen" sei, aus "sicherheitspolitischer Betrachtung" allerdings nicht.
Der Polizeitext könnte noch aus einem anderen Grund Thema werden: Denn mehrere Bezirksverordnete stoßen sich daran, dass darin von "islamischen Festen" die Rede ist, die erfahrungsgemäß "nicht analog der Lärmschutzzeiten" endeten und Polizeieinsätze nach sich ziehen könnten.
Christian Schindler / CS
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Die Intensivmedizin hat erstaunliche Fortschritte gemacht und bietet schwerstkranken Patienten Überlebenschancen, die früher undenkbar waren. Doch wo liegen die Grenzen dieser Hochleistungsmedizin? Welche technischen, personellen und ethischen Herausforderungen gibt es? Besuchen Sie unseren Infoabend mit Priv.-Doz. Dr. Stephan Kurz und erfahren Sie, wie intensivmedizinische Maßnahmen Leben retten, aber auch komplexe Entscheidungen erfordern. Was geschieht, wenn Therapieoptionen ausgeschöpft...
Hüft- und Knieschmerzen beeinträchtigen die Lebensqualität und werden oft durch Verschleiß, Unfälle oder Fehlstellungen verursacht. Moderne Technologien wie die Robotik-Chirurgie bieten neue Möglichkeiten für eine präzisere und minimalinvasive Behandlung. Am 4. Januar laden wir Sie herzlich zu einem Informationsabend ein, bei dem Chefarzt Tariq Qodceiah, Leiter des Caritas Hüftzentrums, die Vorteile der Robotik-Chirurgie bei Hüft- und Knieschmerzen erläutert. Er erklärt, wie diese innovative...
Kommentare