Flüchtlingskinder sollen schneller in die Schule

Spandau. Der Bezirk lockert die Vorgaben zum Tuberkulose-Test für Flüchtlingskinder. Der Test gehört in Spandau zur Erstuntersuchung für die Einschulung - was die Wartezeit auf einen Schulplatz auf mehrere Wochen verlängert.

Die Spandauer Amtsärztin hat ihre bisherige Vorgabe zur Tuberkulose-Untersuchung für Flüchtlingskinder modifiziert. Das teilte Schulstadtrat Gerhard Hanke (CDU) auf der Sitzung des Bildungsausschusses am 11. November mit. Demnach können die Kinder in die Schule, sofern der Arzt bei der Erstuntersuchung eine Tuberkulose-Erkrankung ausschließen kann.

Bisher schloss der TBC-Test eine Röntgenuntersuchung ein. Dafür mussten die Kinder ins TBC-Zentrum nach Lichtenberg und auf Termine mehrere Wochen warten. Nun wurde diese Vorgabe gelockert, offenbar auch auf politischen Druck. So hatte das Berliner Betreuungs- und Beratungszentrum für junge Flüchtlinge (bbz) kritisiert, dass einzig der Bezirk Spandau den TBC-Test sowie die schulärztliche Untersuchung der Kinder zur Vorbedingung für die Einschulung macht. Auch Bezirksverordnete kritisierten wiederholt die lange Wartezeit auf einen Schulplatz in Spandau. Das liegt allerdings auch daran, dass es zu wenige Ärzte für die vielen Flüchtlingskinder gibt. Außerdem fehlt es an Schulplätzen. Weshalb das Landesamt für Soziales und Gesundheit (Lageso) überlegt, die Kinder vor Ort in den Asylbewerberheimen unterrichten zu lassen. Stadtrat Hanke hält nicht viel von dieser Idee. "Wer soll denn entscheiden, welches Kind in die Schule gehen darf und welches im Heim beschult wird?", so Hanke. Zudem gehe man in Spandau "von einem dramatischen Anstieg des Schülerplatzbedarfs aus". Wie Schulrätin Ute Lehmann im Bildungsausschuss informierte, konnten in Spandau sechs neue Willkommensklassen an der Robert-Reinick-Grundschule, der Charlie-Rivel-Grundschule, der Lynar-Grundschule, am Hans-Carossa-Gymnasium sowie am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium eröffnet werden. Spandau hat damit insgesamt 30 solcher Klassen an 20 Schulen. Rund 360 Flüchtlingskinder besuchen diese Lerngruppen. Mit dem Tuberkulose-Testverfahren werden sich am 19. November auch die Bezirksverordneten beschäftigen. Die Piraten-Fraktion will eine große Anfrage stellen.