Jobcenter Spandau: Weniger Klagen vor Sozialgericht

Spandau. Die Zahl der Klageverfahren und Widersprüche gegen das Jobcenter Spandau ist im vorigen Jahr zurückgegangen. Knapp 70 Prozent der Klagen entschied das Sozialgericht zugunsten der Behörde.

Die Zahl der Jobcenter-Streitigkeiten ist in Spandau rückläufig. Leistungsbezieher klagen weniger oft und widersprechen auch ihren Bescheiden nicht mehr so häufig. Diese Bilanz zog jetzt das Jobcenter. Demnach gingen im vorigen Jahr 954 Klagen beim Berliner Sozialgericht ein. 2012 waren es noch 1089. Seit 2011 sank die Klagezahl laut Behörde um 15 Prozent. Viele Klagen richteten sich gegen verhängte Sanktionen des Jobcenters.

Auch die Zahl der Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide reduzierte sich und zwar um rund 25 Prozent in den vergangenen vier Jahren. 2013 hatte das Jobcenter monatlich etwa 522 Widersprüche auf dem Tisch. Hochgerechnet waren das übers Jahr aber immerhin noch 6264 Einsprüche. 2012 gab es nur 135 Widersprüche mehr. Die sinkende Tendenz, mit dem Jobcenter zu streiten, führt das Amt auf eine bessere Beratung und eine stabilere Personalsituation zurück. "Dies ist ein deutliches Zeichen für die Qualitätsverbesserung in den einzelnen Bereichen und umso höher zu bewerten, obwohl vermehrt Kunden aus der Innenstadt oder aus anderen Bundesländern nach Spandau ziehen", sagt Geschäftsführer Winfried Leitke.

Als positiv bewertete der Jobcenter-Chef auch die Tatsache, dass das Berliner Sozialgericht knapp 70 Prozent der 954 Klagen zugunsten der Behörde entschied, die getroffenen Entscheidungen des Jobcenters also bestätigte. Aus Sicht der Langzeitarbeitslosen hatten aber immerhin 30 Prozent und damit ein Drittel der Klagen Erfolg. Es lohnt sich also durchaus, gegen die Entscheidungen Widerspruch einzulegen oder zu klagen.

Im Jobcenter Spandau sind mehr als 24 000 Spandauer langzeitarbeitslos gemeldet. Als langzeitarbeitslos gilt, wer ein Jahr und länger ohne Arbeit ist.

Die Ausgaben des Jobcenters für die Leistungen zum Lebensunterhalt sowie für Unterkunft und Heizung betrugen im vorigen Jahr mehr als 200 Millionen Euro. Das Geldbekommt das Jobcenter vom Bund.