Die Schrottboot-Odyssee nimmt kein Ende

SPD-Stadtrat Gregor Kempert stößt bei herrenlosen Schiffen an seine Grenzen

Stadtrat Gregor Kempert (SPD), kommissarisch auch zuständig für das Ordnungsamt, hatte bei Amtsantritt Ende 2021 noch geglaubt, sogenannte Schrottboote schnell loswerden zu können. Heute bezeichnet er diese Annahme als "zu tollkühn" und sich selber als wohl "zu naiv".

Diese Einsichten haben vor allem mit dem bekanntesten Beispiel für ein solches Schiff zu tun, der "Yellow Submarine". Das nach einem Beatles-Song getaufte Boot befindet sich seit 2019 unweit des Kladower Havelufers und hat offenbar keinen Besitzer mehr. Es ist eines dieser Schiffe, auf die es die CDU-Fraktion kürzlich mit ihrer Großen Anfrage "Was ist denn nun mit den Schrottbooten, Herr Kempert" abgesehen hatte und zugleich den SPD-Stadtrat an seine anfängliche Euphorie erinnerte.

Wie bei einem Auto, das ungenutzt am Straßenrand steht, so kann auch ein Schiff nicht einfach abtransportiert werden, gab Kempert seine inzwischen gewonnenen Erfahrungen weiter. Dies sei Aufgabe des Eigentümers, der erst einmal ausfindig gemacht werden muss. Im Falle des Yellow Submarine-Besitzers lautet dessen letzte bekannte Adresse der Campingplatz am Kladower Damm. Eine aktuelle Meldeadresse gibt es nicht. Aber auch in einem solchen Fall sei von einer Entsorgung durch die öffentliche Hand abzuraten. Der Stadtrat verwies dabei auf Erfahrungen aus Friedrichshain-Kreuzberg. Dort habe das Bezirksamt Schrottboote auf eigene Rechnung entfernt. Kosten von ungefähr 10 000 Euro entstanden und der Rechnungshof hielt dem Bezirk Verschwendung von Steuergeldern vor.

Auf Landesebene gebe es indes Anstrengungen, dem Problem Herr zu werden. So habe sich die BSR bereit erklärt, das Bergen der Schiffe zu übernehmen, teilte Kempert mit. "In einigen Fällen würde uns das helfen", stellte er fest. Bei der Yellow Submarine greift dieser Ablauf nicht. Sie befindet sich auf der Havel, einer Bundeswasserstraße. Somit sind die Zuständigkeiten andere und. "Mir ist es unverständlich, dass das Behördenpingpong so lange anhält", sagte Gregor Kempert und versprach zumindest an dem Thema Schrottboote dranbleiben zu wollen.