1,2 Millionen Euro-Loch im Straßenetat

Schlaglochbeseitigung in Spandau funktioniert, aber oftmals nicht nachhaltig

Schlaglöcher sind in Spandau ein ständiges Problem und Ärgernis. Ein Blick auf den sogenannten Schlaglochmelder des Bezirksamtes genügt als Bestätigung. 2023 sind auf diesem Weg 476 E-Mails zu den Verkehrshindernissen auf den Straßen eingegangen. Im Jahr davor waren es 443.

Wenn Gefahrenstellen per E-Mail an schlaglochmelder@ba-spandau.berlin.de gemeldet werden, würden sie in der Regel innerhalb weniger Stunden ab Eingang der Meldung behoben, erklärte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) auf eine Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei Schlaglöchern passiere das durch einen Stellenwagen, der sie „schnellstmöglich“ beseitigt. Auf jeden Fall sei die kurzfristige Weitergabe von gemeldeten Schlaglochfunden an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgehend gewährleistet. Deshalb wäre auch eine „schnelle Bearbeitung und Veranlassung gegeben“.

Schatz räumte allerdings ein, dass dies nicht immer sofort und im ersten Anlauf und vor allem häufig nicht nachhaltig gelingt. Die Haltbarkeit der Schlaglochbeseitigung sei abhängig von der Verkehrsbelastung, dem jeweiligen Zustand der Fahrbahnbefestigung und der Witterung, erklärte der Stadtrat. Deshalb könnten sich Schlaglöcher insbesondere bei Frostwechsel und starken Niederschlägen bereits kurz nachdem sie verfüllt wurden, erneut ausbilden. Außerdem sei bei diesen Witterungslagen ein Ausbessern gegebenenfalls nicht umgehend möglich.

Die skizzierten Schwierigkeiten gelten beispielsweise auch für die Fahrbahnschäden am Rohrdamm, nach denen die FDP-Fraktion in ihrer Anfrage explizit gefragt hatte. Eine Sanierung der verschlissenen Fahrbahndecke sei erforderlich, teilte Thorsten Schatz mit. Allerdings sind nicht nur in diesem Fall „ausreichende Unterhaltungsmittel für die dringend erforderliche grundhafte Sanierung zahlreicher stark befestigter Straßenbefestigung bedauerlicherweise im Haushalt nicht vorhanden.“

Nach Angaben des Baustadtrates geht das Bezirksamt aktuell von einer Deckungslücke in Höhe von mindestens 1,2 Millionen Euro in diesem Bereich aus. Schon seit vielen Jahren wären die Mittel zur Unterhaltung des Straßenlandes „unzureichend bemessen“. Das spiegle sich wiederum teilweise beim Zustand von Geh- und Radwegen sowie der Straßen wider.