Finstere Aussicht auf Spandauer Privatstraßen

Senat mustert Gaslaternen ersatzlos aus

Erst die Scharfe Lanke, jetzt der Bödikersteig. Der Senat lässt die Gaslaternen auf Privatstraßen ersatzlos abbauen und die Anwohner im Finstern.

Gaslaternen werden in ganz Berlin umgerüstet. Das ist keine Neuigkeit. In Spandau kommt mittlerweile fast jede fünfte Straßenlaterne als LED-Leuchte daher. Auf diversen Privatstraßen allerdings lässt der Senat die Gaslaternen nicht ersetzen, sondern ersatzlos entfernen. So geschehen im Sommer in der Straße Scharfe Lanke in Wilhelmstadt, wo in einer Hauruck-Aktion elf Straßenlaternen abgebaut wurden. Zappenduster heißt es seit Kurzem auch für viele Anwohner in Siemensstadt. Im Bödikersteig zum Beispiel. Auch dort wurden die Gasleuchten ersatzlos abmontiert.

Keine gesetzliche Pflicht
zur Beleuchtung

Warum aber werden Straßenlaternen nicht ersetzt? Das wollte nach den Beschwerden aus der Siemensstadt auch der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz wissen und fragte beim Senat schriftlich nach. Die Antwort liegt inzwischen vor. „Im Rahmen des kürzlich beendeten Bauvorhabens zur Umrüstung von Gasleuchten im Bezirk Spandau, wurden in einigen Privatstraßen die Gasleuchten ersatzlos demontiert“, bestätigt die Senatsverkehrsverwaltung. Zur Erklärung heißt es: Die gesetzliche Pflicht zur Beleuchtung bestehe für das Land Berlin allein bei öffentlich gewidmeten Straßen. Bei Privatstraßen liege die Verantwortung für den verkehrssicheren Zustand hingegen bei den Eigentümern. Diese werden laut Verkehrsverwaltung vor den anstehenden Umrüstungsarbeiten „auf die Notwendigkeit hingewiesen, Vorsorge zur Beleuchtung ihres Flurstückes zu treffen.“

Verpflichtet sind die privaten Eigentümer hierzu aber offenbar nicht. Denn Daniel Buchholz will sich jetzt für eine parlamentarische Prüfung einsetzen, „ob wir in Berlin durch eine Gesetzesänderung auch für Privatstraßen eine verbindliche Beleuchtung vorschreiben können“. Derweil sollen in immer mehr Privatstraßen und zwar von Spandau bis Marzahn-Hellersdorf die Gaslaternen samt Versorgungsleitungen ersatzlos verschwinden. Es sei denn, der Privatbesitzer schafft modernen Ersatz.