Stadtrandsiedlung Malchow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 251× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 195× gelesen
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag. | Foto: Bernd Wähner

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit verhandelt....

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 615× gelesen

Neue Bezirkskarte für Pankow

Pankow. Der Fachbereich Vermessung des Bezirksamtes hat die Karte des Bezirks Pankow überarbeitet und gibt sie jetzt im Maßstab von 1:15 000 neu heraus. Alle Straßen sind mit ihren aktuellen amtlichen Benennungen versehen, und die einzelnen Ortsteile des Bezirks sind markiert worden. Des Weiteren sind Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Grünflächen, Bahnanlagen sowie die Pankower Bebauungsstruktur besonders gekennzeichnet. Für zehn Euro kann die neue Bezirkskarte im Fachbereich Vermessung in...

  • Pankow
  • 03.12.17
  • 734× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 53× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 611× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 77× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 52× gelesen

Verordnete beschließen Erhaltungsverordnungen in drei weiteren Kiezen

Pankow. Um Mieter vor Verdrängung aus ihren Kiezen zu schützen, beschloss die BVV neue Erhaltungsverordnungen. Diese gelten für das Komponistenviertel und den Kiez Langhansstraße (beide Weißensee) sowie das Gebiet Pankow Süd. Außerdem beschloss die BVV die räumliche Erweiterung der bisherigen Erhaltungsgebiete Humannplatz und Bötzowviertel (beide Prenzlauer Berg) um weitere Straßenzüge. Alle fünf Wohnquartiere werden immer begehrter. Etliche Wohnungen sind hier bereits saniert. In anderen...

  • Pankow
  • 26.10.17
  • 240× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 112× gelesen

Keine Signale aus Kiew: Partnerschaft kommt nicht zustande

Pankow. Der Bezirk wird nun doch keine Städtepartnerschaft mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingehen. Darüber informierte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) die Verordneten. Diese hatten Ende 2015 angeregt, dass sich der Bezirk um eine Partnerschaft bemühen solle. Bisher unterhält Pankow zwei Städtepartnerschaften zur polnischen Stadt Kolobrzeg und zur israelischen Stadt Ashkelon. Das Bezirksamt wandte sich an den Bürgermeister von Kiew, Vitalij Klitschko. Er wurde...

  • Pankow
  • 03.10.17
  • 219× gelesen

Verordnete beschließen Pankower Haushalt für die nächsten zwei Jahre

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

  • Pankow
  • 01.10.17
  • 295× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 446× gelesen

Kinder und Jugendliche an die Wahlurne: U18-Wahlen auch im Bezirk Pankow

Pankow. Seit elf Jahren gibt es die Wahlaktion für Kinder und Jugendliche „U18“. Sie ist vor allem für Jugendliche gedacht, die noch nicht im wahlberchtigten Alter sind. In Pankow findet die Aktion in diesem Jahr neun Tage vor der Bundestagwahl am Freitag, 15. September, statt. Politisch interessierte junge Menschen unter 18 Jahren können in Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale können dabei beispielsweise in Schulen, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportvereinen oder...

  • Pankow
  • 05.09.17
  • 235× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 360× gelesen
  • 1

Bürgerämter geschlossen

Pankow. Wegen Weiterbildung der Mitarbeiter bleibt das Bürgeramt Prenzlauer Berg in der Fröbelstraße 17 am Freitag, 8. September, geschlossen. Das Bürgeramt Karow/Buch in der Franz-Schmidt-Straße 8-10 ist am Freitag, 15. September, ebenfalls ganztägig geschlossen. Die Dokumentenausgaben sind jedoch in beiden Bürgerämtern geöffnet, sodass wichtige Dokumente auch an den Schließtagen abgeholt werden können. KT

  • Pankow
  • 31.08.17
  • 26× gelesen

Schöffen werden gesucht

Pankow. Das Amt für Bürgerdienste nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 entgegen. Schöffe kann jeder werden, der am 1. Januar 2019 das 25. Lebensjahr erreicht hat und nicht älter als 70 Jahre ist. Die Schöffen müssen die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Pankower Einwohner, die sich für eine Tätigkeit als Schöffe interessiert, können die Bewerbungsunterlagen per Post oder per E-Mail an das Amt für...

  • Pankow
  • 20.08.17
  • 316× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 564× gelesen

Wartezeiten beim Standesamt

Pankow. Beim Standesamt gibt es zur Zeit lange Wartezeiten. Der Grund dafür sind Personalmangel und ein hoher Krankenstand. Da erst mittelfristig zusätzliches Personal zur Verfügung stehen wird, können Termine weiterhin nur sehr langfristig vergeben werden. Die Wartezeit für die Terminvergabe beträgt drei bis vier Monate. Das Standesamt empfiehlt, die Hochzeitsplanung erst dann vorzunehmen, wenn die Anmeldung erfolgt ist. Auch in den anderen Bereichen des Standesamtes kommt es zu langen...

  • Pankow
  • 16.08.17
  • 166× gelesen
Stefan Liebich | Foto: Bundestag
4 Bilder

Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Die Direktkandidaten im Überblick

Pankow. Berlin steckt noch mitten in den Sommerferien, aber allmählich kommt der Wahlkampf auf Touren. Und dieser Tage dürfen auch die Plakate zur Bundestagswahl angebracht und aufgestellt werden. Die Pankower werden auf den Wahlplakaten überwiegend bekannte Gesichter sehen. Denn die aussichtsreichen Direktkandidaten sitzen bereits im Bundestag oder im Abgeordnetenhaus. So tritt Stefan Liebich (Die Linke) bereits zum dritten Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 76 an. Er konnte bereits 2009 und...

  • Pankow
  • 09.08.17
  • 921× gelesen
Das Ehrenmal an der Wiltbergstraße, die gerade saniert wird, soll unter besonderen Schutz gestellt werden. | Foto: Bernd Wähner

Besonders schützenswert: Verordnete wollen Gedenkstätten in Liste aufnehmen lassen

Pankow. Weitere Gedenkorte in Pankow sollten in die Liste des „Gedenkstättenschutzgesetzes“ des Senats aufgenommen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit. Zu den historischen Orten, die künftig besonders geschützt werden sollen, gehören das Sowjetische Ehrenmal am Bucher Schlosspark sowie das Denkzeichen für die Opfer der nationalsozialistischen Zwangssterilisation...

  • Pankow
  • 08.08.17
  • 318× gelesen
Bürgermeister Sören Benn (Mitte) nahm von Dörte Siedentopf von „Mayors for Peace Deutschland“ sowie Vertretern der Organisation „Ärzte gegen den Atomkrieg“ die Flagge entgegen. | Foto: Tobias Schietzelt
2 Bilder

Für eine Welt ohne Atomwaffen: Pankower Bürgermeister nahm die Friedensflagge entgegen

Pankow. Am Pankower Rathaus hängt erstmals die „Mayors for Peace“-Flagge. Offiziell übergeben wurde sie Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) vor wenigen Tagen. Dass der Bezirk Pankow der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) beitritt, diesen Beschluss fasste das Bezirksamt erst im Frühjahr. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Ihr Ziel ist es, sich weltweit für die Abschaffung von Atomwaffen einzusetzen. Das...

  • Pankow
  • 20.07.17
  • 151× gelesen
BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) überreicht die Umweltpreis-Urkunde an Christiane Unger von den Kleingärtnern aus der Anlage Bornholm II. | Foto: Tobias Schietzelt
2 Bilder

Apfelbäume von der Roten Liste: Zwei Preisträger beim diesjährigen Umweltwettbewerb

Pankow. Der diesjährige Wettbewerb um den Umweltpreis Pankow ist beendet. Es gab mehrere herausragende Bewerbungen. Deshalb entschied sich die Jury, in diesem Jahr zwei Preise zu vergeben. Ausgelobt wurde der Wettbewerb Anfang des Jahres von Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt. Das Thema war „Lebendiger Garten? Natürlich!“. So verwundert es nicht, dass die Preise beide an Kleingärtner gingen, und zwar für ganz unterschiedliche Projekte. Preisträger sind zum einen die Pächter aus...

  • Pankow
  • 12.07.17
  • 673× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 913× gelesen
  • 1
  • 1

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