Tegel - Politik

Tegel. Felix Schönebeck, Vorsitzender des Vereins I love Tegel und Bezirksverordneter der CDU, bietet am Sonnabend, 22. Dezember, von 18 bis 20 Uhr eine Sprechstunde der besonderen Art auf dem Weihnachtsmarkt vor den Hallen am Borsigturm in Tegel an. Auf dem „Sternenmarkt“ steht er für Anregungen, Ideen und Fragen rund um Tegel, Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort zur Verfügung. Zeitiges Erscheinen lohnt sich, denn die ersten Gäste lädt Schönebeck auf einen Glühwein oder Punsch ein. Eine...

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 13. Dezember, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter der Rufnummer 40 39 57 93 zu erreichen. CS

Tegel. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU-Fraktion, dem neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der Sanierung mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) unter die Arme zu greifen, verabschiedet. „Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen auf einem Grundstück,...

Tegel. Das Infomobil des Deutschen Bundestages steht vom 4. Oktober bis 6. Oktober auf der Plaza am Tegeler Hafen/Ecke Karolinenstraße. Am Donnerstag und Freitag von 9 bis 18 Uhr sowie am Sonnabend von 10 bis 14 Uhr können sich die Bürger dort über die Arbeit des Parlamentes informieren und sich kostenlos mit Informationsmaterial eindecken. CS

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

Tegel. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Freitag, 1. Juni, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter ¿40 39 57 93 im Berliner Abgeordnetenhaus zu erreichen. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet wieder eine Telefonsprechstunde an. Er ist am Mittwoch, 6. Juni, von 16 bis 17 Uhr unter ¿22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Aus den Postleitzahlen-Bereichen 13503, 13505 und 13507 gab es im Januar 16 schriftliche Beschwerden über die Post an die Bundesnetzagentur. Das geht aus einem Brief der Bundesnetzagentur an den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt hervor. Der überwiegende Teil der Beschwerden aus Heiligensee, Konradshöhe und Tegel betraf die Briefbeförderung. Die Bundesnetzagentur wiederum zitiert aus einer Stellungnahme der Post, die die beklagten Ausfälle vor allem mit einer Grippewelle begründet, die zu „einem...

Reinickendorf. Wer am Freitag, 8. Juni, ab 16.30 Uhr an einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus mit der SPD-Abgeordneten Bettina König teilnehmen möchte, meldet sich bis 1. Juni an. Die Teilnehmer können sich zunächst auf eine Führung durch das Parlament freuen. Dabei werden sie vor Ort über die Geschichte des Hauses, das seit 1993 als Sitz des Abgeordnetenhauses dient, informiert. Anschließend gibt es ein persönliches Gespräch mit Bettina König. Anmeldungen sind...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl, bieten eine Senioren-Sprechstunde am Telefon an. Am Mittwoch, 30. Mai, sind beide von 11 bis 13 Uhr unter 22 77 25 00 zu erreichen. CS

Tegel. Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) hat bei einer Bürgerveranstaltung angekündigt, im Sommer die Präsenz des Ordnungsamtes am Flughafensee zu verstärken. "Das neue Einsatzkonzept sieht deutlich engmaschigere Kontrollen bis hin zur Dauerpräsenz am Flughafensee vor", sagte er bei einem Gespräch mit Anwohnern. Man wolle bereits früh eingreifen, um ausufernde Feste zu verhindern. Müll und Falschparker hatten im Vorfeld für Ärgernisse gesorgt. JoM

Noch bis zum 23. Mai können Berliner sich an der Befragung zum Stadtlärm beteiligen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will wissen: Wo ist es zu laut? Welche Gegenmaßnahmen wünschen sich die Bürger dort? Und was macht Ruheorte aus? Die vorausgegangene Befragung 2013 hat in Reinickendorf einiges verändert. Laut der 2002 erlassenen EU-Richtlinie zum Umgebungslärm müssen Städte mit über 100.000 Einwohnern einen Lärmaktionsplan aufstellen. Dieser soll Bürger vor einem...

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bleibt weiter Vorsitzender der Reinickendorfer SPD. Von 73 Kreisdelegierten bestätigten ihn am 6. Mai im Ernst-Reuter-Saal 38 im zweiten Wahlgang. Für seinen Gegenkandidaten Christian Oestmann stimmten 35 Delegierte. Der zweite Wahlgang war nötig geworden, weil Stroedter im ersten Wahlgang mit 36 Stimmen (bei 34 Stimmen für Oestmann sowie drei Enthaltungen) nicht die absolute Mehrheit erreicht hatte. Stroedter ist seit acht Jahren Vorsitzender...

Auch wenn der April 2018 als einer der heißesten in die Geschichte der Wetterforscher eingehen dürfte, hält sich in Reinickendorf zumindest das Badevergnügen in Grenzen: Das Strandbad Tegel bleibt weiter geschlossen. Wer im Bezirk Freiluft und Wasser genießen will, kann das seit dem 27. April im Freibad Lübars tun. Der Strand in Tegel bleibt dagegen weiter verwaist. „Das Strandbad ist auf dem Trockenen“, beschwert sich der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen. Und sein politischer...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Tegel. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) bietet am Montag, 23. April, um 15 Uhr eine Telefonsprechstunde zum Tegeler Fließ an. Er ist dann unter 43 77 86 48 erreichbar. CS

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Reinickendorf. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, 26. April, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr in den Preußischen Landtag, Niederkirchner Straße 5, ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich bis zum 20. April mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt politisch interessierte Bürger am 3. Mai und 17. Mai zu Besuchen des Deutschen Bundestags ein. Beim ersten Termin gibt es einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenum des Deutschen Bundestages, eine Gesprächsrunde mit Steffel, Mittagessen, einen Besuch des Abgeordnetenhauses von Berlin, einen Besuch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung sowie eine Schiffsfahrt mit Abendessen. Beim zweiten Termin ist die Teilnahme an...

Reinickendorf. Zum Girls' Day am 26. April bieten auch Reinickendorfer Politiker Veranstaltungen an. Die Junge Union Reinickendorf bietet einer jungen Frau ab der 5. Schulklasse einen Tag voller Kommunalpolitik und mit einem Mittagessen. Interessentinnen melden sich mit einer kurzen Erklärung für ihr Interesse unter info@ju-reinickendorf.de. Schülerinnen ab 14 Jahren können sich bei der SPD-Abgeordneten Bettina König unter 40 72 43 36 oder unter info@bettina-koenig.de bis zum 9. April melden,...