Tegel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch Geschäfte und Zentren nahmen Felix Schönebeck und Janine Malik unter die Lupe – und prüften sie auf die Barrierefreiheit. | Foto: Paul Jaczek
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Den Barrieren auf der Spur: Reinickendorfer Politiker im Selbstversuch

Reinickendorf. Einen ungewöhnlichen Selbstversuch unternahm kürzlich der Tegeler Kommunalpolitiker Felix Schönebeck. Mit dem Rollstuhl testete er, wie behindertengerecht sein Kiez ist. Um sich besser in die Lage von Betroffenen einfühlen zu können, verbrachte Felix Schönebeck von der Initiative „I Love Tegel“ einen ganzen Tag im Rollstuhl – und zwar auf der Straße. Gemeinsam mit der Reinickendorferin Janine Malik, die an Multiple Sklerose erkrankt und daher im Rollstuhl unterwegs ist, begab er...

  • Wittenau
  • 09.01.17
  • 779× gelesen

Sprechstunde am Telefon

Reinickendorf. Fragen zu Politik, Sport und bezirksrelevanten Themen beantwortet der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) am Telefon – zum Beispiel am Mittwoch, 18. Januar, zwischen 17 und 18 Uhr. Wer mit dem Politiker ins Gespräch kommen möchte, wählt in diesem Zeitraum die Hotline  22 77 25 00. Kontakt gibt es außerdem per E-Mail an frank.steffel@bundestag.de. bm

  • Reinickendorf
  • 07.01.17
  • 20× gelesen

Sperrgebiet aufgehoben

Reinickendorf. Noch ist die Vogelgrippe-Gefahr nicht gebannt. Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hat dennoch den für ganz Reinickendorf geltenden Sperrgebiet-Erlass vom 1. Dezember 2016 aufgehoben und den Bezirk stattdessen zum so genannten Beobachtungsgebiet erklärt. Auch dafür gelten bestimmte Anordnungen, die aber nicht ganz so rigide sind. So dürfen Hunde und Katzen wieder frei herumlaufen. Für Geflügel gilt allerdings nach wie vor eine Stallpflicht. Die geltenden Verfügungen stehen...

  • Reinickendorf
  • 04.01.17
  • 146× gelesen

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

  • Charlottenburg
  • 03.01.17
  • 957× gelesen
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Bürgermeister Frank Balzer ist jetzt auch Stadtentwicklungsstadtrat. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Stadtentwicklung statt Sport: Interview mit Bürgermeister Frank Balzer über neue Aufgaben

Reinickendorf. In einigen Berliner Bezirken haben die Kommunalwahlen 2016 für neue Gesichter auf den Rathaus-Chefsesseln gesorgt. Nicht so in Reinickendorf. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sein Amt behalten. Berliner-Woche-Reporterin Berit Müller sprach mit ihm über alte und neue Schwerpunkte der Arbeit. Sie hatten lange Zeit auch das Sportstadtdezernat inne – haben mit der Neubildung des Bezirksamtes nach der Wahl 2016 das Ressort aber abgegeben. Ist Ihnen das schwer gefallen? Frank...

  • Reinickendorf
  • 01.01.17
  • 563× gelesen
Rund 38 000 Bewohner hat die Großsiedlung, die meisten wünschen sich einen eigenen U-Bahnhof im Märkischen Viertel. | Foto: Berit Müller
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Reinickendorf 2016: Viele Wohnungen entstehen, aber keine U-Bahn

Reinickendorf. Das Jahr 2016 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl spannender und interessanter Nachrichten breit. Berliner –Woche-Reporter Christian Schindler blickt zurück. Januar „Alles Gute kommt von oben“. Über diesen Satz konnten Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs, die am U- und S-Bahnhof Wittenau in Busse umsteigen, lange nur lachen angesichts der Tauben, die sie mit ihrem Kot belästigten. Die Deutsche Bahn sagt Abhilfe zu, tatsächlich werden später die Aufenthalte der Tiere...

  • Reinickendorf
  • 27.12.16
  • 1.081× gelesen

Besserer Stand fürs Standesamt: Dringende Aufgabe für die Kommunalpolitik

Reinickendorf. Eine Fülle von Beschwerden, und bisher eher homöopathische Versuche, sie zu erledigen: Der Hauptausschuss der Bezirksverordneten hat für das kommende Jahr eine besondere Aufgabe; der Service im Standesamt muss verbessert werden. Die Zahlen sprechen für sich: 26 schriftliche Beschwerden, 200 Beschwerden per E-Mail, 300 bis 400 vor Ort vorgetragene Beschwerden über das Standesamt. Das ist die Bilanz, die der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) den Bezirksverordneten auf eine...

  • Reinickendorf
  • 26.12.16
  • 135× gelesen

Zu Besuch im Parlament

Reinickendorf. Zu einem Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses lädt der Reinickendorfer Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) am Donnerstag, 12. Januar, um 13 Uhr interessierte Leute ein. Neben einer Führung durch den Preußischen Landtag besuchen die Teilnehmer eine Plenarsitzung. Im Anschluss ist Zeit für einen persönlichen Austausch mit dem CDU-Politiker. Wer dabei sein möchten, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer an unter  43 77 86 48 oder kontakt@tim-zeelen.de....

  • Reinickendorf
  • 23.12.16
  • 80× gelesen

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

  • Reinickendorf
  • 19.12.16
  • 138× gelesen

Zusage für Tegel-Schließung: Schneller Umzug nach Schönefeld

Tegel. Der Flughafen Tegel soll definitiv im Jahr 2018 schließen. Diese Überzeugung äußerte der frisch gewählte Experte für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz. Eine so deutliche Aussage zur Eröffnung des Großflughafens BER und der Beendigung des Flugverkehrs in Tegel gab es bisher noch nicht. „Wenn alles gut geht, wird BER im Frühjahr 2018 eröffnet“, sagte Buchholz, Siemensstädter SPD-Abgeordneter, am 12. Dezember auf einer Veranstaltung zur Nachnutzung...

  • Tegel
  • 19.12.16
  • 646× gelesen
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Besichtigung der Leber-Kaserne

Reinickendorf. Noch bis zum 30. Dezember können sich Interessenten anmelden, die am 9. Januar ab 14 Uhr die Julius-Leber-Kaserne, Kurt-Schumacher-Damm 41, besichtigen möchten. Der Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) lädt dazu ein. Dabei informiert auch Brigadegeneral Michael Matz über Arbeitsschwerpunkte, Aufgaben und die Struktur der größten Kaserne Berlins. Die Anmeldung sollte erfolgen mit Namen, Adresse, Telefonnummer und Geburtsdatum unter info@tim-zeelen.de oder unter  43 77 86 48....

  • Tegel
  • 15.12.16
  • 252× gelesen

Sprechstunde für Senioren

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten ihre nächste Senioren-Sprechstunde am Mittwoch, 21. Dezember, an. Dann sind beide von 11 bis 13 Uhr unter  22 77 25 00 zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 13.12.16
  • 17× gelesen

AfD-Verordneter soll angegriffen worden sein und beschuldigt FDP der "Anstiftung"

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar...

  • Reinickendorf
  • 09.12.16
  • 491× gelesen
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SPD-Einfluss auf Landespolitik

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Einfluss auf die Landespolitik hat sich erhöht. Seit dem 6. Dezember gehört die neu gewählte SPD-Abgeordnete Bettina König als Beisitzerin dem Vorstand ihrer Fraktion an. Sie leitet dort den Arbeitskreis Arbeit, Integration und Soziales. Zu den Vertretern des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zählt weiter der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter. CS

  • Reinickendorf
  • 08.12.16
  • 52× gelesen

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance, einen ersten Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen. Sie...

  • Charlottenburg
  • 07.12.16
  • 98× gelesen
Fördermittel beantragen und verwalten ist schwer. | Foto: Gabriele Neumaier

Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von KulturLeben Berlin, ein Lied singen. Ihr Verein vermittelt seit 2010 kostenlose...

  • Friedenau
  • 07.12.16
  • 736× gelesen

Interreligiöser Dialog soll Breitenwirkung bekommen

Reinickendorf. Der vom CDU-Abgeordneten Burkard Dregger initiierte interreligiöse Dialog Reinickendorf könnte sich im kommenden Jahr zu einem öffentlichen Bestandteil des Bezirkslebens entwickeln. Das ist das Ergebnis des siebenten interreligiösen Dialogs, der am 28. November in der Hindu-Gemeinde an der Kopenhagener Straße 34 stattfand. Dort entwickelte sich die Idee, die Treffen, die bisher vor allem engagierte Menschen innerhalb der beteiligten Religionsgemeinschaften zusammenbrachten, mit...

  • Reinickendorf
  • 01.12.16
  • 205× gelesen
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Sprechstunde in Konradshöhe

Konradshöhe. Sorgen, Fragen oder Anregungen, die die Bezirkspolitik betreffen? Zur Bürgersprechstunde laden die CDU-Politiker Stephan Schmidt und Sylvia Schmidt am Freitag, 9. Dezember, von 18 bis 19 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. Stephan Schmidt ist Wahlkreisabgeordneter für die Ortsteile Konradshöhe, Tegel und Heiligensee, Sylvia Schmidt sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf. Eine Anmeldung ist nicht nötig. bm

  • Konradshöhe
  • 30.11.16
  • 44× gelesen

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

  • Charlottenburg
  • 29.11.16
  • 286× gelesen

Unterschreiben für Tegel: Volksbegehren soll Flughafen offen halten

Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 742× gelesen
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Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 294× gelesen
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Verordnete vermissen AfD-Stadtrat: Politiker verfolgte Debatte als Zuschauer

Reinickendorf. Der von der AfD nominierte Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Sebastian Maack, wird seinen Dienst erst am 1. Dezember aufnehmen. Das gab Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 9. November bekannt. Anlass war eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Koch, der das Bezirksamt um eine Bewertung der Tatsache gebeten hatte, dass ein neuer Stadtrat nicht unverzüglich seine Arbeit aufnehme. Balzer erklärte, dass es zu...

  • Reinickendorf
  • 21.11.16
  • 196× gelesen
Der SPD-Fraktionsvorstand (von links): Gilbert Collé, Sabine Burk, Thorsten Koch, Jutta Küster, Gerald Walk | Foto: Anna Görg

Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert. Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der vorigen Wahlperiode als Bürgerdeputierter im Schulausschuss. Weitere...

  • Reinickendorf
  • 17.11.16
  • 949× gelesen

Bürgerdeputierte vorschlagen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich nach den Kommunalwahlen im September neu konstituiert, nun müssen auch die Fachausschüsse – wie Bauen, Verkehr, Haushalt oder Bildung – nachziehen. In den Gremien diskutieren Verordnete der Fraktionen und Bürgerdeputierte überwiegend Anträge aus der BVV, aber auch Pläne und Reports der jeweiligen Fachämter. Auch in den Jugendhilfeausschuss können freie Träger ihre Vertreter als Bürgerdeputierte schicken und jetzt Vorschläge...

  • Reinickendorf
  • 16.11.16
  • 91× gelesen
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