Wem gehört der Gehweg?
Veitstraße: Grüne setzen sich weiter für Wegfall von Parkplätzen zugunsten eines Gehwegs ein
- In der Veitstraße dürfen Autos bis auf Weiteres erst einmal wieder auf dem Gehweg parken.
- Foto: Felix Schönebeck
- hochgeladen von Thomas Frey
In der Diskussion um das Gehwegparken in der Veitstraße haben sich die Grünen hinter das Vorgehen ihrer Parteifreundin, der früheren Verkehrsstadträtin Korinna Stephan gestellt.
Korinna Stephan hatte noch am letzten Tag ihrer Verantwortung für den Verkehrsbereich ein Parkverbot für Fahrzeuge auf dem Gehweg angekündigt. Ihre Nachfolgerin Julia Schrod-Thiel (CDU) hat das Verbot nach ihrer Amtsübernahme zunächst ausgesetzt.
Korinna Stephan habe nur das geltende Recht umgesetzt, erklärte die Bündnispartei mit Verweis auf die Straßenverkehrsordnung. Sie lässt das Gehwegparken nur dort zu, wo sich zwei Passanten auch mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen begegnen könnten. Die jetzige CDU-Stadträtin sei dagegen gegenüber den Protesten der Anwohner „umgehend eingeknickt“. Sie hatte ihre Entscheidung damit begründet, dass das Verbot des Gehwegparkens zu einer unerwarteten Einschränkung gängiger Praxis geführt hätte. Die Grünen übersetzen die Stellungnahme mit „Diskriminierung ist rechtens, wenn sie nur lange genug stattgefunden hat?“
Durch das Parkverbot würden rund 140 bisherige Stellplätze wegfallen. Als Ersatz weisen die Grünen wie schon ihre Stadträtin auf Parkhäuser in der Umgebung hin. In den Hallen am Borsigturm kostet die Monatskarte 60 Euro. Der Fußweg betrage 200 bis 300 Meter, das entspreche einer normalen Strecke zur nächsten Bushaltestelle. Demgegenüber hatte der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck für manche Stellen in der Veitstraße rund einen Kilometer Fußmarsch zum Parkhaus berechnet.
Das Verschieben der Parkplätze auf die Fahrbahn sei ebenfalls geprüft worden, teilten die Grünen mit. Doch mit dem Einstufen der Veitstraße als Route im Radvorrangnetz würden Radfahrer zur stark gefährdet. „Ein Ausspielen von Fuß- gegen Radverkehr kann nicht die Lösung sein und ist mit uns nicht zu machen“, erklärten die Grünen.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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