Der Bezirk ist nicht pleite

Tempelhof-Schöneberg. Mit Spannung wird im Rathaus Schöneberg im März das Jahreshaushaltsergebnis 2015 des Bezirks erwartet. Vor allem interessiert, was die Haushaltssperre gebracht hat.

Die CDU-Fraktion in der BVV befürchtet bereits eine erneute Haushaltssperre. Die Bürgermeisterin wiegelt ab. „Tatsächlich befindet sich der Bezirk in einer schwierigen finanziellen Lage, die allerdings inzwischen eine Tendenz zur Besserung hat“, erklärt Angelika Schöttler (SPD) und fügt hinzu, dass sie deshalb in diesem Jahr eine pauschale Haushaltssperre nicht sehe.

Die CDU-Befürchtungen sieht sie dagegen schon dem Wahlkampf geschuldet und entgegnet kategorisch: „Der Bezirk ist nicht pleite!“ Unbestritten ist aber, dass gespart werden muss. Darum ist für dieses Jahr zwar ein „in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushalt“ angestrebt, der aber hin- und hergerechnet nur mit einer pauschalen Minderausgabe beziehungsweise Einsparungen von rund fünf Millionen Euro erreicht werden kann. Die Konsequenz für die einzelnen Verwaltungen ist, dass „nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann“, so Bürgermeisterin Schöttler.

Was das im Einzelnen bedeutet, ist im Moment noch völlig unklar. Pauschale Minderausgabe heißt nämlich, dass Einsparungen noch nicht konkret benannt, sondern erst im Rahmen einer sparsamen Haushaltsführung erwirtschaftet werden müssen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat sich die Bürgermeisterin vorgenommen, die einzelnen Dezernate im Blick zu behalten und entsprechend zu fordern. Es geht schließlich um alles und „alle müssen gleichermaßen zum Erfolg beitragen“, so die Rathauschefin. Allerdings schließt sie bei „besonderer Priorität“ auch Geld kostende Ausnahmen nicht aus und nennt als Beispiele explizit den Marienfelder Naturranger sowie die Verlegung der Stolpersteine. Ingesamt bleibt Schöttler zuversichtlich, irgendwie über die Runden zu kommen. Mit dem Verweis darauf, dass der Bezirkshaushalt für das laufende Jahr immerhin ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro umfasst, sollen die Leistungen und Pflichtaufgaben der Verwaltungen erhalten bleiben und teilweise sogar noch ausgebaut werden. HDK