Bezirk sucht nach ehrenamtlichen Schöffen und Richtern

Tempelhof-Schöneberg. 400 Schöffen und 60 ehrenamtliche Richter versucht das Bezirkswahlamt für die Jahre 2014 bis 2018 zu finden. Sie helfen den Richtern bei der Urteilsfindung und tragen so zum Funktionieren des Rechtsstaats bei.

"In diesem Jahr ist es wirklich schwierig", beklagt der zuständige Stadtrat Oliver Schworck (SPD). 400 Schöffen werden für die Berliner Landgerichte gesucht, 800 müssen vorgeschlagen werden. "Denn die Gerichte wollen eine gewissen Auswahl haben", erklärt der Stadtrat. In den vergangenen Wochen hat das Wahlamt erst rund die Hälfte listen können. Hinzu kommt die Suche nach 60 ehrenamtlichen Richtern, die an den Verwaltungsgerichten tätig sein sollen. In den vergangenen Jahren, erinnert sich Schworck, habe der Bezirk ausreichend Freiwillige gefunden. "Die Tätigkeit bietet ja auch eine gewisse Abwechslung zum sonstigen Berufsalltag." Im Schnitt, so sagt man, verbringe der Schöffe beziehungsweise ehrenamtliche Richter rund einen Tag pro Woche bei Gericht und berät gleichberechtigt mit den Richtern über die zu verkündenden Urteile. "Dabei geht es von der einfachen Ordnungswidrigkeit bis hin zu komplexen Strafverhandlungen", erklärt Schworck. Der Arbeitgeber muss den Schöffen für die Zeit bei Gericht freistellen.

BVV verabschiedet Liste

Melden kann sich jeder, der zwischen 25 und 70 Jahren alt und mit seinem Hauptwohnsitz im Bezirk gemeldet ist. Die Liste der Freiwilligen wird im Frühjahr der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt. Wird sie hier verabschiedet, werden die Namen an die Gerichte weitergeleitet. Dort werden die Ehrenamtlichen ausgewählt. Kommen nicht ausreichend freiwillige Meldungen zustande, werden per Zufallsprinzip aus dem Melderegister des Bezirks Namen ausgesucht. Diese Nominierung ist verpflichtend. "Wer so ausgewählt wird", betont der Stadtrat, "kann sich nicht entziehen."