Internetseite des Bezirks verweist aber auf Landeswahlbehörde
Tempelhof-Schöneberg. In der Hauptstadt läuft aktuell das Volksbegehren über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung. Darauf wird nun auch auf der Internetseite des Bezirks hingewiesen.
Der Hintergrund: Gleich zu Beginn des Jahres, in der Bezirksverordnetenversammlung am 16. Januar, hatte die Mehrheit der Verordneten einen gemeinsam von CDU, Grünen, Piraten und Linken eingebrachten Antrag mit der Überschrift "Unterstützung für Volksbegehren" zugestimmt. "Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass die Frage der Entwicklung und Gestaltung des Tempelhofer Feldes zum Gegenstand einer Volksabstimmung gemacht werden soll. Diese Verfahren bietet erstmals die Gelegenheit, die Bevölkerung einzubinden und das Für und Wider der verschiedenen Vorschläge über das Tempelhofer Feld breit in der Öffentlichkeit zu diskutieren", so der Wortlaut des Beschlusses, mit dem das Bezirksamt aufgefordert wird, unabhängig vom Ziel und Inhalt auf seiner Internetseite auf laufende Volksbegehren hinzuweisen und dazu auch die Webseiten der jeweiligen Initiatoren zu verlinken.
Einheitliches Vorgehen
Aus der Verlinkung wie gewünscht wird allerdings nichts, hat der für Bürgerdienste zuständige Stadtrat Oliver Schworck (SPD) nun mitgeteilt. Die Begründung: Da unterschiedliche Informationen zu Volksbegehren und Volksentscheiden auf den Internetseiten der Bezirke zu Beschwerden bei Landesabstimmungsleitern Petra Michaelis-Merzbach geführt haben sollen, soll die Sache nun sozusagen von Amts wegen vereinheitlicht werden. Michaelis-Merzenbachs Ziel ist es danach, nur "im Umfang vergleichbare Präsentationen" zu veröffentlichen.
Daraufhin haben sich die Bezirkswahlämter mit der Landesabstimungsleiterin nun geeinigt, lediglich kurze Fakten zu nennen sowie einen Link zur Landeswahlbehörde einzurichten.
"Es werden durch die Landesabstimmungsleiterin entsprechende Formulierungsvorschläge zu den jeweiligen Volksbegehren/-entscheiden gemacht, um diese dann möglichst einheitlich auf den Internetseiten der Bezirke zu veröffentlichen", haben Stadtrat Oliver Schworck und Bürgermeisterin Angelika Schöttler den Bezirksverordneten mitgeteilt.
Horst-Dieter Keitel / hdk
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Die Caritas-Klinik Maria Heimsuchung lädt Sie herzlich zu einem informativen Vortrag am 20. November 2024 von 17 bis 18 Uhr ein. Unter dem Titel „Stärke dein Herz – Herzschwäche erkennen und behandeln“ erfahren Sie Wissenswertes über die frühzeitige Erkennung und moderne Behandlungsmöglichkeiten der Herzinsuffizienz. Dr. med. Philipp Krauser, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie sowie Oberarzt im Caritas Kardiozentrum Berlin, wird in dem Patienteninformationsabend auf die typischen...
Tätowierungen sind eine Kunst mit jahrtausendealter Geschichte, die über Jahrhunderte hinweg die Körper der Menschen schmückte. Doch der Beruf des Tätowierers ist nicht nur kreative Arbeit. Es ist ein anspruchsvolles und faszinierendes Handwerk, das nicht nur künstlerische Fähigkeiten, sondern auch ein tiefes Verständnis des gesamten Prozesses erfordert. In diesem Artikel wird VEAN TATTOO Ihnen die Welt der Tätowierkunst näherbringen und erläutern, warum der Beruf des Tätowierers heute zu den...
Leiden Sie unter anhaltenden Knie- oder Hüftschmerzen, die jeden Schritt zur Qual machen oder Ihnen sogar in Ruhe keine Erholung gönnen? Es muss nicht so bleiben! Besuchen Sie unseren Infoabend "Leben ohne Knie- und Hüftschmerzen: Schonende & komfortable OP-Methode!" und erfahren Sie, wie Sie mit modernsten Methoden Ihre Mobilität zurückgewinnen – schonend, effektiv und ohne Angst vor einem Eingriff. Expertenwissen kommt beim Infoabend am 12. November aus erster Hand: Tariq Qodceiah, Chefarzt...
Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes im Bezirk Lichtenberg auf Hochtouren. Damit können rund 105.000 Haushalte und Unternehmen in Alt-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Friedrichsfelde, Karlshorst, Lichtenberg und Rummelsburg einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Schnell sein lohnt sich Wer jetzt einen Glasfaser-Tarif bei der Telekom beauftragt, gehört...
Kommentare