Zentrale Meldestelle für Rassismus und Rechtsextremismus eingerichtet

Tempelhof. Seit Monatsbeginn ist das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik, Viktoriastraße 13, offiziell erste Anlaufstelle, wenn es um rassistische, antisemitische, rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle im Bezirk geht.

Zwecks zentraler Erfassung, Dokumentation und Registrierung diesbezüglicher Vorfälle hat das Bezirksamt auf dem Gelände der Tempelhofer Kulturfabrik eine externe und durch das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen finanzierte Registrierstelle mit dem NUSZ als Träger eingerichtet. Seit 1. August können und sollen Bürger dort ihre in Tempelhof-Schöneberg gemachten Beobachtungen und Erfahrungen in Zusammenhang mit Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung melden.

Dabei sollen nicht nur schwerwiegende und strafrechtlich relevante Vorfälle wie gewalttätige Angriffe oder Sachbeschädigungen, sondern auch subtilere Ereignisse wie Beleidigungen, Bedrohungen und einschlägige Aufkleber registriert werden. Betroffenen soll dadurch vermittelt werden, dass jegliche Form von Diskriminierung schwerwiegend ist und sie mit ihren Erlebnissen ernst genommen werden. "Gerade im öffentlichen Raum dürfen wir undemokratische, diskriminierende oder rechtsextreme Parolen nicht hinnehmen. Es ist wichtig, solche Fälle im öffentlichen Raum zu dokumentieren und auszuwerten", erklärt Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD).

Hintergrund für die Maßnahme: In letzter Zeit gab es insbesondere rund um das Rathaus Schöneberg mehrere Vorfälle mit rassistischem und diskriminierendem Hintergrund. Im Juli beschmierten Unbekannte beispielsweise die Bürotür der Integrationsbeauftragten mit rassistischen Parolen und Texttafeln einer Ausstellung über die Homosexuellen-Bewegung wurden gestohlen. Im Rathaus Tempelhof wurde die Ausstellung "Berliner Tatorte" mehrere Male beschmiert und Exponate wurden entwendet.

Um über die vielfältigen Formen diskriminierender Übergriffe im Bezirk zu informieren und für die Problematik zu sensibilisieren, sollen die von der neuen Registerstelle gesammelten Vorfälle auf der Internetseite der Berliner Register ( www.berliner-register.de) publiziert und am Ende des Jahres in einem Bericht veröffentlicht werden.