Verstöße gegen Infektionsschutz bei Kundgebung

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun Personen wurden Strafanzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gefertigt, eine Person erhielt eine Strafanzeige wegen Beleidigung.

Die Kundgebung startete um 12.30 Uhr mit 100 Teilnehmern. Trotz dahingehender eindeutiger Absprachen zwischen dem Versammlungsleiter und dem Polizeiführer im Vorfeld hielten sich schon zu Beginn die wenigsten Teilnehmer an die Vorgabe, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nach mehrmaligen vergeblichen Versuchen des Versammlungsleiters, mit Durchsagen auf die Demonstrierenden einzuwirken, wurden die Teilnehmer durch die Einsatzkräfte der Polizei persönlich angesprochen. Dem Appell folgten sie nur zum Teil. Die Mehrheit der Teilnehmer legte Atteste zur Befreiung von der Masken-Tragepflicht vor. Da kurz danach die meisten Masken wieder abgelegt wurden, kündigte die Polizei dem Versammlungsleiter das Ende seiner Versammlung an, wenn sich die Teilnehmer weiterhin nicht an die Auflagen hielten. Das wurde durch den Versammlungsleiter auch mit Lautsprecherdurchsagen kommuniziert. Mit Unterstützung weiterer Einsatzkräfte nahm die Polizei im weiteren Verlauf die Personalien derjenigen auf, die sich nicht an die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hielten, und schrieb die entsprechenden Anzeigen gegen sie. Weil diese Maßnahmen Wirkung zeigten und sich die Teilnehmer zunehmend an die Vorgaben hielten, konnte von einer Auflösung der Kundgebung abgesehen werden. Um 19 Uhr wurde die Versammlung mit in der Spitze 280 Teilnehmern durch den Versammlungsleiter beendet.