Olympiapark in Senatshand

Land zieht Planungshoheit für Olympiapark an sich

Der Senat von Berlin hat den Olympiapark zum Gebiet mit außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung erklärt. Damit liegt künftig die Zuständigkeit für die Aufstellung und Festsetzung von Bebauungsplänen für den Park bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Der Bezirk ist raus.

Durch den Beschluss werde es möglich, die zahlreichen fachlichen Anforderungen aus dem Sportbereich, dem Naturschutz und der Landschaftspflege sowie dem Denkmal- und Immissionsschutz zu bündeln und planerisch zu steuern. Somit gebe es eine „Planung aus einer Hand“, erklärt Bausenator Christian Gaebler (SPD). Der Senat wolle unter anderem für eine mögliche Olympia-Bewerbung gewappnet sein. Bei der Entwicklung des Olympiaparks werde der Bezirk auch weiterhin intensiv in die Planung einbezogen, betont Gaebler.

Der Senat unterstützt auch die Pläne des Berliner Fußballclubs Hertha BSC, der auf dem Gelände des Olympiaparks sein eigenes Fußballstadion bauen will und hat eine Expertenkommission eingesetzt. Derzeit wird diskutiert, ob der Standort an der Jesse-Owens-Allee auf dem Gelände des Reitclubs am Olympiapark in Frage käme. Der Bezirk hatte diesen Stadionstandort abgelehnt. Bis zum Senatsbeschluss wäre es bezirkliche Aufgabe gewesen, einen Bebauungsplan für den Olympiapark und damit auch den Bau des Stadions auf den Weg zu bringen. Diese Aufgabe wird nun das Abgeordnetenhaus übernehmen. „Allerdings waren die zuständigen Senatsverwaltungen noch gar nicht vor Ort, geschweige denn haben mit den Betroffenen vom Reitclub gesprochen“, kritisiert Johannes Heyne von der FDP-Fraktion im Bezirk. Grundsätzlich kann es der Bezirkspolitiker und Mitglied des Sportausschusses der BVV nachvollziehen, dass der Senat das Planungsrecht für den Olympiapark an sich gezogen hat. Das Gelände sei von überregionaler Bedeutung und somit der Beschluss des Senates völlig legitim. Allerdings dürfe nicht über die Köpfe des Reitvereins hinweg entschieden werden.

Die Senatssportverwaltung erklärte gegenüber der Berliner Woche, dass sie am Koalitionsvertrag festhalte und den „potenziellen Neubau eines privat finanzierten reinen Fußballstadions für Hertha BSC mit einer Kapazität von zirka 45000 Zuschauern unterstützte". Voraussichtlich im zweiten Halbjahr will die Expertenkommission ihre Entscheidung zu einem Standort bekannt geben. Dann sollen auch Gespräche mit ansässigen Vereinen geführt werden.