Kostenexplosion beim ZOB
Rechnungshof rügt Senat für mangelhafte Umsetzung des Bauprojektes
Der Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) dauert fast doppelt so lang und kostet zehn Mal so viel wie ursprünglich kalkuliert. In seinem Jahresbericht rügt der Rechnungshof den Senat dafür scharf.
Die Landeshaushaltsprüfer lassen am Großprojekt des Senats kein gutes Haar: Überlänge bei der Bauzeit, Kostenexplosion und das alles zu Lasten des Steuerzahlers. Der Rechnungshof von Berlin hat den Umbau des ZOB am ICC in seinem aktuellen Jahresbericht scharf kritisiert. “Das Bauvorhaben ist in mehrfacher Hinsicht aus dem Ruder gelaufen“, heißt es dort. Die Gesamtkosten seien explodiert und hätten sich bis heute im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsansatz von 3,8 Millionen Euro auf mehr als 39 Millionen Euro verzehntfacht. Außerdem wurde der Zeitplan gesprengt. Um den zentralen Busbahnhof zu modernisieren und seine Kapazitäten zu vergrößern, begannen 2016 die Bauarbeiten. 2019 sollte alles fertig sein. Mittlerweile ist die Fertigstellung für den Sommer 2022 angekündigt. Damit habe sich die Bauzeit nahezu verdoppelt.
"Ungeordneter und ungesteuerter Planungsprozess“
Als Ursache nennt der Rechnungshof einen „weitgehend ungeordneten und ungesteuerten Planungsprozess“. Die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung habe die Vorschriften für die Planung von Baumaßnahmen mehrfach missachtet und im laufenden Verfahren weitreichende Umplanungen vorgenommen, rügt der Rechnungshof. Sachverständige Baudienststellen seien nicht an der Planung beteiligt und Bauherrenaufgaben unzulässig delegiert worden. Die Senatsverwaltung habe zudem „in keinem Verfahrensstadium die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens untersucht“. Wegen des mangelhaften Planungsprozesses bestehen laut der Prüfer auch weiterhin erhöhte Risiken für zusätzliche Kostensteigerungen und Verzögerungen. Der Verkehrssenat hat derweil angekündigt, die Defizite auszuräumen. Bereits 2017 hatte die Verwaltung die Kosten mit knapp 30 Millionen Euro beziffert. Davon sind zehn Millionen Euro externe Fördermittel.
Der ZOB ging 1966 ans Netz. Dass er dem zunehmenden Busreiseverkehr baulich nicht mehr gewachsen ist, war schon 2010 klar. Nun sollen die alte Wartehalle und das Toilettengebäude zu einem neuen großen und barrierefreien Komplex zusammengefasst werden. Damit wird es dann auch mehr Sitzplätze im Wartebereich geben.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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