Wittenau - Politik

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Wittenau. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Volkspark Wittenau in „Göschenpark“ umbenennen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU auf Anregung ihrer Wittenauer Parteifreunde in die Julisitzung eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt sagt dazu: „Ich habe mich gemeinsam mit vielen, alteingesessenen Reinickendorfern gefragt, wo denn der ,Volkspark Wittenau‘ sei, als ich die Ankündigungen zum diesjährigen Kulturparkfest gelesen habe. Da der Park direkt...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel bietet am 9. Juli von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter  22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Thorsten Karge lädt am 9. Juli 2015 von 17 bis 18 Uhr zu seiner nächsten Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149. Um eine vorherige Anmeldung unter  55 17 41 50 oder info@thorsten-karge.de wird gebeten. Alle Sprechstundentermine sind auch online abrufbar unter www.thorsten-karge.de. Wer außerhalb dieser Sprechstunde Hilfe benötigt, kann die Öffnungszeiten des Bürgerbüros nutzen: montags, dienstags, mittwochs und freitags von 14 bis 17 Uhr...

Reinickendorf. Auf dem CDU-Landesparteitag am 13. Juni wurde der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und Reinickendorfer CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel von mehr als 80 Prozent der 300 Delegierten als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt. Der Abgeordnete Burkard Dregger hat darüber hinaus das Amt des Landesschatzmeisters übernommen. Katrin Schultze-Berndt, Stadträtin für Kultur und Bildung, ist Beisitzerin im Landesvorstand. CS

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 10. Juni die Investitionsplanung bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 sind darin jeweils rund 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Die Investitionsmittel fließen unter anderem in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege. „Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da...

Wittenau. Im Rahmen ihrer Reinickendorfer Politikgespräche fragt die SPD am 26. Juni ab 19.30 Uhr in ihrem Fraktionssaal im Zimmer 230 im Rathaus-Altbau, Eichborndamm 215-239: „Fliegt uns Europa um die Ohren?“. Als Gesprächspartnerin steht Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, zur Verfügung. Sie ist seit 2014 Europa-Parlamentarierin. Unter anderem geht es um die Zukunft des Euro. CS

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 25. Juni von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Srechstunde an. Das Programm kann kostenlos aufwww.skype.de heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel in Kontakt zu treten, muss dann nur noch „franksteffel“ zu den Kontakten hinzugefügt werden. CS

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt die Bürger zu ihrer nächsten Sprechstunde am 19. Juni von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro Brigitte Lange, Waidmannsluster Damm 149. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder per E-Mail an buero@brigitte-lange.de wird erbeten. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros von Brigitte Lange sind ansonsten montags, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr. CS

Tegel. Die Vorschläge für aus den Kiezfonds für die Auguste-Viktoria-Allee und Tegel-Süd zu finanzierende Projekte werden am 18. Juni 2015 um 17.30 Uhr im Saal der Bezirksverordneten-Versammlung im Rathaus, Eichborndamm 215/239, vorgestellt. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, darüber zu diskutieren. Daran schließt sich in nicht-öffentlicher Sitzung die Entscheidung der Jury an. CS

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek, Matthias Kubin und Joachim Leschnitzer laden zur Bürgersprechstunde am 12. Juni um 18 Uhr ins Café Mavera, Brienzer Straße 59. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Wittenau. Der Frauen- und Mädchenbeirat des Bezirks und der Evangelische Kirchenkreis Reinickendorf laden am 16. Juni von 17 bis 20 Uhr ins Hermann-Ehlers-Haus, Alt-Wittenau 71, zu einem Forum über die Situation der Flüchtlinge im Bezirk ein. Tagesspiegel-Redakteur Gerd Appenzeller moderiert die Veranstaltung, die sich dann in verschiedene Diskussionsrunden aufspaltet. Zum Schluss gibt es einen Imbiss im Garten. Der Eintritt ist frei. Christian Schindler / CS

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Reinickendorf. Die Staatssekretärin für Gesundheit und Soziales, Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist mit ihrem Team am 30. Mai von 10 bis 10.50 Uhr an der Uranusstraße/Scharnweberstraße vor Ort, um Fragen zu beantworten und mit Passanten zu diskutieren. Von 11 bis 11.50 steht sie an der Auguste-Viktoria-Allee vor Edeka und von 12 bis 13 Uhr in der Ollenhauerstraße vor Kaufland für Gespräche zur Verfügung. Gleichfalls am 30. Mai ist der CDU-Bezirksverordnete für Schule und Sport, Harald Muschner,...

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 28. Mai von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Sprechstunde an. Das Programm kann kostenlos auf www.skype.de aus dem Internet heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel Kontakt aufzunehmen, muss dann nur noch "franksteffel" zu den Kontakten hinzugefügt werden. Christian Schindler / CS

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU Berlin, Dr. Frank Steffel, wurde auf dem Kreisparteitag am 8. Mai einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Steffel zur Seite stehen Bürgermeister Frank Balzer und die Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen und Michael Dietmann als stellvertretende Vorsitzende. Der Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt bleibt Schatzmeister der Reinickendorfer CDU, der Fraktionsvorsitzende in der...

Waidmannslust. Der Abgeordnete Thorsten Karge lädt Bürger aus Wittenau, Waidmannslust und Borsigwalde zu seiner Sprechstunde am 21. Mai von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149. Um eine Anmeldung unter 55 17 41 50 wird gebeten. Wer außerhalb dieser Sprechstunde Hilfe benötigt, kann die Öffnungszeiten des Bürgerbüros nutzen: montags, dienstags, mittwochs und freitags von 14 bis 17 Uhr und donnerstags von 16 bis 19 Uhr. Alle Sprechstundentermine sind auch abrufbar unter...

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Kubin, Joachim Leschnitzer und Claudia Skrobek sowie der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger bieten ihre Sprechstunde am 27. Mai von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro, Emmentaler Straße 92, an. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS