Zahl der Asylbewerber steigt

Senatorin besucht Ankunftszentrum auf Gelände der ehemaligen Nervenklinik

Im Ankunftszentrum für Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) ist zuletzt ein starker Anstieg der Asylbewerberzahlen registriert worden.

Gleichzeitig gab es chaotische Zustände auf und im Umfeld des Areals. Müll, Lärm, Drogenhandel, Prostitution, dazu der Verdacht auf Schleuserkriminalität. Nicht zuletzt Mitarbeiter des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LaF) hatten in einem als "Brandbrief" wahrgenommenen Schreiben darauf hingewiesen. Von einem "Brandbrief" wollte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) nicht sprechen. Und gegen die aufgeführten Probleme sei inzwischen angegangen worden. Der Müll wäre abgeräumt und Sicherheitspersonal engagiert worden, erklärte Breitenbach bei einem Vor-Ort-Termin am 11. August, sowohl am Eingang, als auch mit Streifen auf dem Gelände. Um das sicherzustellen hätte das LaF das Hausrecht vom Eigentümer, dem Klinikkonzern Vivantes, übernommen.

Für die Probleme wollte sie nicht explizit die Asylbewerber verantwortlich machen. Dass die derzeit wieder in größerer Zahl nach Berlin kommen, ist aber auch der Senatorin nicht verborgen geblieben. Ein Wochenende sei "unübersichtlich" gewesen. Mit 2015, dem Jahr der Massenzuwanderung, sei die Lage aber nicht vergleichbar.

Für 2021 wären rund 7000 Asylbewerber prognostiziert gewesen, sagte LaF-Präsident Alexander Straßmeir. Es werden wohl deutlich mehr. Im Juni wurden 1156 Menschen registriert, im Juli mehr als 2000 und in den ersten zehn Augusttagen bereits 619. Auffällig ist, dass ein Großteil aus Moldawien kommt. Im Juni wurde dieses Herkunftsland 445 Mal, im Juli 961 Mal genannt. Ein Zustrom der, so der Verdacht, auf gezieltes Einschleusen zurückzuführen ist. Breitenbach sprach dagegen in diesem Zusammenhang von "Vermutungen", die bewiesen werden müssten.

Eine weitere Vermutung lautet: Es lohne sich für diese Menschen einen, wenn auch meist vergeblichen Antrag auf Asyl zu stellen. Vor allem dann, wenn es Anspruch auf Geldleistungen gebe. Zumal die Beträge derzeit für drei Monate bezahlt werden. Wegen Corona sollte dadurch ein zu großer Andrang im LaF verhindert werden. Analog zu weiteren Lockerungen werde auch die Auszahlung wieder in kürzeren Abständen erfolgen, erklärte die Senatorin. Nach wie vor gäbe es aber ein Grundrecht auf Asyl, jeder Antrag müsse geprüft und die Menschen so lange versorgt werden.