Bezirk fehlt Personal, um rund 400 000 Euro auszugeben

Steglitz-Zehlendorf. 2014 stehen dem Bezirk 6,3 Millionen Euro aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm zur Verfügung. Etwa 400 000 Euro davon können nicht verbaut werden, erklärt Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD).

Dass trotz dringendem Sanierungsbedarf notwendige Maßnahmen nicht umgesetzt werden können, liege am Personalmangel, erklärte Karnetzki in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung auf eine Große Anfrage der Fraktion B’90/Grüne. "Es gab nicht planbare Umstände wie langwierige Krankheiten, Kündigungen von Mitarbeitern und Verzögerungen durch die Nachbesetzungen." Zudem habe es einen Rückstau bei der Bearbeitung der Architektenverträge gegeben.

An Sanierungsmaßnahmen, die in 2014 nicht mehr abgeschlossen oder nicht ausgeführt werden können, nannte der Stadtrat den Dachstuhl des Schadow-Gymnasiums, die Aula der Johannes-Tews-Grundschule und die Sanitäranlagen der Grundschule am Königsgraben. Auch die Instandsetzung des abgebrannten Chemiesaals der Goethe-Schule sei nicht mehr umsetzbar, ebenso Sanierungen am Paulsen-Gymnasium und an der Bröndby-Schule.

Die Grünen warfen Karnetzki vor, dass er die Schuld nur bei anderen suche, die Personalnot nicht früher öffentlich gemacht und erst nach mehrfacher Aufforderung schließlich die Summe von 400 000 Euro genannt habe. Die Grünen hatten sie auf eine Million Euro geschätzt. Es sei schwierig, schon jetzt genaue Zahlen zu nennen, da die Arbeiten noch im Fluss seien, erläuterte der Stadtrat. Und bis zum Rechnungsabschluss Mitte Dezember könne sich noch einiges ändern. "Ich gehe allerdings davon aus, dass wir 95 Prozent der Mittel verwenden können." Die Summe von 400 000 Euro sei also nicht völlig aus der Luft gegriffen. Dieses Geld geht dem Bezirk jedoch verloren. Es fließt zurück an den Senat. Unterstützung erhielt Karnetzki von Martin Matz (SPD): "Andere Bezirke kämpfen mit ähnlichen Schwierigkeiten, können auch nicht alle Mittel ausgeben." Dies wollte der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Hippe so nicht akzeptieren: "Andere schaffen es vielleicht noch, wir auf jeden Fall nicht."