Bezirksverordneter bemängelt: Investitionsmittel seit 2013 nicht ausgenutzt

Steglitz-Zehlendorf. Über schleppende Straßenreparaturen hat sich jetzt Jens Kronhagel, Bezirksverordneter der CDU, beschwert. „90 Prozent der Straßensanierung bleiben von der Senatsbehörde unbearbeitet“, prangert er an.

Sehr ärgerlich für die Bürger sei der Zustand vieler Straßen im Bezirk, erklärt Kronhagel. Besonders reparaturbedürftige Fahrbahnen gebe es auf Abschnitten beim Kronprinzessinnenweg, auf der Goerz- und auf der Gallwitzallee, Unter den Eichen sowie auf der Kaiser-Wilhelm- und auf der Albrechtstraße.

Die Verkehrslenkung Berlin (VLB), angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, muss nach der Auftragserteilung des Bezirks an eine Firma eine straßenverkehrliche Anordnung erteilen. „Wegen Personalmangels, so hieß es aus der VLB, konnten seit 2013 die vom Bezirk Steglitz-Zehlendorf beauftragten Straßenabschnitte nur teilweise instand gesetzt werden.“ Andere bereits für 2013 geplante Maßnahmen seien bis Ende 2014 nicht angefangen worden. Ähnlich sehe es 2014 aus: „Von zehn geplanten Maßnahmen konnten nur zwei vollständig fertig gestellt werden.“ In beiden Jahren stand für Straßenausbesserungsarbeiten ein Investitionsvolumen von je zwei Millionen zur Verfügung. In 2013 seien nur 1,3, in 2014 nur 1,8 Millionen Euro verbaut worden. Jetzt sei zu hoffen, dass die Mittel nach 2016 übertragen werden können, sagt Kronhagel.

Entwarnung folgt

Bei der Senatsverwaltung gibt es diesbezüglich jetzt eine Entwarnung. „Anfang August hat die VLB dem Bezirksamt eine konkrete Aufstellung des Bearbeitungsstandes übermittelt und zudem versichert, dass alle angeführten Maßnahmen rechtzeitig angeordnet werden“, erklärt Sprecher Martin Pallgen. Es bestehe also keine Gefahr, dass die Mittel nicht übertragen werden können oder verfallen.

Unter anderem seien bereits Anordnungen für den Kronprinzessinnenweg, Unter den Eichen, Clayallee, Kaiser-Wilhelm-Straße, Albrechtstraße und Pacelliallee getroffen worden. Die Mehrzahl der Arbeiten könne im September beginnen, in einigen Fällen liefen allerdings noch Prüfungen. uma