Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Fast 650 Unterschriften ungültig
Bürgerinitiative scheitert mit Einwohnerantrag zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept

Schlechte Neuigkeiten für die Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf: Der vor einem Monat eingereichte Einwohnerantrag für die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) erfüllt nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung. ISEK steht für ein transparentes Verfahren und die Beteiligung der Bürger bei den zahlreichen Bauvorhaben, die in den nächsten Jahren in Zehlendorf Mitte umgesetzt werden sollen. Dazu gehören Schulsanierungen, der Teilabriss und Neubau des...

  • Zehlendorf
  • 21.10.19
  • 400× gelesen

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 213× gelesen

Zu Ehren von August von Wassermann (1866-1925)
SPD-Fraktion will den Corrensplatz zurückbenennen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Corrensplatz in Wassermannplatz zurückbenennen. Von 1930 bis 1938 hieß der Platz nach August von Wassermann (geb. 1866). Er war von 1913 bis zu seinem Tod 1925 Direktor des Kaiser-Wilhelm-Institutes für experimentelle Therapie. Wassermann habe überragende Arbeit bei der Diagnose, Prävention und Therapie von Infektionskrankheiten geleistet, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion. Weltweite Bekanntheit erlangte Wassermann durch...

  • Zehlendorf
  • 14.10.19
  • 190× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.  | Foto: Werksfoto: Oliver Ziebe

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte die...

  • 01.10.19
  • 1.284× gelesen
  • 1
In der Tristanstraße 8 erinnert eine Gedenktafel an Graf von Stauffenberg. | Foto: OTFW/wiki

Ein unlauterer Antrag?
Die AfD kann sich mit Straßenbenennung nach Graf von Stauffenberg nicht durchsetzen

Die AfD-Fraktion will eine Straße oder einen Platz nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benennen. Der Antrag wurde jedoch in zwei Ausschüssen und auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt. Wehrmacht-Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg war Hauptakteur beim Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944. Er stehe prominent für den Widerstand gegen Hitler und die NS-Diktatur, erklärte der AfD-Fraktionvorsitzende Peer Döhnert in einem Antrag vom März dieses Jahres....

  • Zehlendorf
  • 27.09.19
  • 708× gelesen
  • 1

Wohin mit dem Kinderhaus?
Ev. Kirchengemeinde Schönow-Buschgraben kündigt dem Kinderhaus Schönow

Die Kirchengemeinde Schonöw-Buschgraben hat dem Verein Kinderhaus Schönow zum 31. Juli 2020 den Mietvertrag gekündigt. Die Suche nach Alternativen ist schwierig, da es kaum Ersatzgrundstücke gibt. Der Verein hofft noch auf einen Kompromiss mit der Kirche, auch weil das Grundstück eigentlich Platz genug biete. Knapp ein Jahr noch hat der Verein noch Zeit, ein geeignetes Grundstück für eine neue Kita zu finden. Isabel Netzband gibt sich indes keinen Illusionen hin. „Wir hören uns um, doch...

  • Zehlendorf
  • 09.09.19
  • 650× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 527× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 234× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 412× gelesen

Probleme und Perspektiven des Bezirks
Jetzt anmelden zum Leserforum "Morgenpost vor Ort" am 26. August

Steglitz-Zehlendorf gehört zu den beliebtesten und begehrtesten Berliner Wohnbezirken. Sozialstruktur, Einkommens- und Bildungsniveau sind überdurchschnittlich. Eine „Insel der Glückseligen“ also? Natürlich nicht, auch dort gibt es große Herausforderungen für Politik und Verwaltung, das Wachstum des Bezirks zu gestalten. Die Entwicklung im Südwesten Berlins ist Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am Montag, 26. August, veranstaltet. „Steglitz-Zehlendorf -...

  • Zehlendorf
  • 16.08.19
  • 248× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.080× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 216× gelesen
Bei der Umgestaltung von Zehlendorf-Mitte sollen die Bürger mitreden können. | Foto: Ulrike Martin

Einwohnerantrag kurz vor der 1000er-Grenze
Bürgerinitiative sieht sich fast am Ziel

Die Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf hat ihr Ziel fast erreicht. Für den Einwohnerantrag „ISEK Zehlendorf-Mitte jetzt“ sind bis Anfang August rund 900 von 1000 benötigten Unterschriften zusammengekommen. ISEK ist die Abkürzung für Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Es soll für Zehlendorf-Mitte als transparentes Beteiligungsverfahren erstellt werden und den Bürgerdialog über die Entwicklung im Dorfkern fördern. In Zehlendorf-Mitte soll sich in den kommenden Jahren einiges ändern. Das Rathaus...

  • Zehlendorf
  • 01.08.19
  • 641× gelesen

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 127× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 187× gelesen
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Videokameras abgelehnt

Zehlendorf. Am S-Bahnhof Zehlendorf gibt es keine Videoüberwachung. Der Antrag von CDU- und AfD, Am Rondell vor dem Teltower Damm 39 eine solche Anlage zu installieren, erhielt keine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die beiden Fraktionen hatten sich bei ihrem Antrag auf eine Einschätzung der Polizei berufen, die eine Überwachung an dieser Stelle sinnvoll hält, um Straftaten zu verhindern oder aufzuklären. In der Debatte wurde die Angstmacherei der beiden Fraktionen...

  • Zehlendorf
  • 02.07.19
  • 123× gelesen
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Neue Konzepte und alte Ideen
Grüne und CDU wollen Attraktivität des Strandbads Wannsee steigern

Für das Konzept der Unternehmerin Antje Lange, das Strandbad Wannsee für einen Ganzjahresbetrieb auszubauen, begeisterten sich bereits die Grünen im Abgeordnetenhaus und im Bezirk. Jetzt legt die CDU nach. Das Konzept der Unternehmerin beinhaltet unter anderem Sauna und Fitness, kulturelle Veranstaltungen, die Sanierung des Restaurants Lido und die Errichtung einer Kita. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert in einem Antrag einen zeitnahen Masterplan für das Restaurant. Das Ziel soll die...

  • Zehlendorf
  • 10.06.19
  • 138× gelesen
  • 1
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 544× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 2.012× gelesen
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Mehrheit lehnt Überwachung ab

Zehlendorf. Am Sitzrondell am Teltower Damm 39, schräg gegenüber dem S-Bahnhof Zehlendorf, wird es voraussichtlich keine Videoüberwachung geben. Der Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird wohl durchfallen. „Nach Einschätzung der Polizei wäre eine Videoüberwachung speziell an dieser Stelle ausgesprochen effektiv“, hatte die CDU argumentiert. Sie könnte andere Sicherheitsmaßnahmen wirkungsvoll unterstützen. Der Antrag fand jedoch in den Fachausschüssen in der...

  • Zehlendorf
  • 07.05.19
  • 132× gelesen
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Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. | Foto:  BMEL/Photothek

Ministerin besuchte Lenné-Schule

Zehlendorf. Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, besuchte anlässlich des Europatags am 25. März die Peter-Lenné-Schule im Hartmannsweilerweg. An der größten Agrarschule Deutschlands werden mehr als 1500 Schüler in Berufsfeldern wie Gartenbau, Friedhofsgärtner oder Agrartechniker aus- und weitergebildet. Mit über 80 Schülern tauschte sich die Ministerin über die bevorstehende Europawahl, die europäische Agrarpolitik sowie über die Zukunft der „grünen“ Berufe...

  • Zehlendorf
  • 28.03.19
  • 193× gelesen

Umbenennung doch möglich
Senatsverwaltung macht Weg frei für Richard-Draemert-Platz

Mehrere Versuche, den Vorplatz des U-Bahnhofs Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße nach dem Berliner Stadtältesten Richard Draemert zu benennen, scheiterten. Jetzt wird ein neuer Anlauf unternommen. IIn der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gab es seit 2013 mehrere Beschlüsse mit der Forderung, den Platz nach Draemert zu benennen. Damals stellte sich aber heraus, dass die Fläche vor dem U-Bahnhof den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) gehört. Nach dem Berliner Straßengesetz heißt der Platz...

  • Zehlendorf
  • 31.01.19
  • 437× gelesen

Enteignung der Deutsche Wohnen?
Infoabend zum geplanten Volksentscheid

Zum geplanten Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ findet am Mittwoch, 30. Januar, 19 Uhr,  im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3 eine Veranstaltung statt. Politiker und Initiativen wollen Mieter und Bürger informieren und mit ihnen darüber diskutieren. Die Moderation übernimmt Franziska Brychy, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Bezirksvorsitzende der Linken in Steglitz-Zehlendorf. „Im Bezirk gibt es zahlreiche Initiativen und Aktive, die engagiert gegen rasant...

  • Zehlendorf
  • 23.01.19
  • 172× gelesen

Temporäre Schulbauten

Zehlendorf. Um an den Schulen im Bezirk die notwendige Baufreiheit für Sanierungsmaßnahmen schaffen zu können, braucht der Bezirk Ausweichräume, in denen während der Bauzeit der Unterricht vorübergehend stattfindet. An der Anhaltiner Straße entlang der S-Bahn könnte laut einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein solcher temporärer Bau entstehen. Die Fläche befindet sich in unmittelbarer Nähe der zu sanierenden Schadow-Oberschule und ist durch die Lage direkt...

  • Zehlendorf
  • 07.01.19
  • 99× gelesen
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