Acht Parteien wollen in die BVV

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an.

Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent, die höchste berlinweit. In der neuen Legislaturperiode mitreden wollen aber auch die Linken, die FDP, die Bürgerbewegung pro Deutschland und die AfD. Die FDP hatte es 2006 noch in die BVV geschafft, 2011 nicht mehr. Jetzt will sie wieder in die BVV zurückkehren. Ihr Spitzenkandidat ist Rolf Breidenbach. Die Liste der Piraten führt deren BVV-Fraktionschef Eric Lüders an, die Liste der Linkspartei Gerald Bader.

Genau 218 874 Einwohner sind im Südwesten wahlberechtigt. Davon sind 13 969 EU-Bürger. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfen sie an der BVV-Wahl teilnehmen. Das gilt auch für die 16-17-Jährigen. Davon leben 5015 in Steglitz-Zehlendorf. Noch eine Besonderheit: Die fünf Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus gilt nicht für die BVV-Wahl. Hier besteht eine Drei-Prozent-Hürde.

Schon jetzt steht fest, dass der Bezirk einen neuen Bürgermeister erhalten wird: Norbert Kopp (CDU) tritt nicht mehr an. Bei der Aufstellung der Kandidaten unterlag er seiner Parteikollegin Cerstin Richter-Kotowski, Stadträtin für Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste. Ihr Herausforderer ist Michael Karnetzki (SPD), stellvertretender Bürgermeister und Dezernent für die Abteilung Immobilien und Verkehr. Auch Christa Markl-Vieto (B’90/Grüne), Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau zieht sich aus der Bezirkspolitik zurück. Grünen-Spitzenkandidatin ist Maren Schellenberg, die Fraktionsvorsitzende der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung.

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Es gibt 127 Wahllokale sowie 62 Briefwahllokale. Sie sind zu finden auf http://asurl.de/132m. Mehr Informationen rund um die Wahlen in Berlin gibt es im Internet auf www.wahlen-berlin.de. uma