Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich.

Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) hält die Finanzierung für unzureichend. Sie sei ein „Schritt in die richtige Richtung“, bleibe aber weit hinter den dringend benötigten rund 240 Millionen Euro pro Jahr zurück. Allein für bauliche Maßnahmen lägen der Senatsgesundheitsverwaltung Förderanträge über rund 700 Millionen Euro vor.

„Verschiedenen Krankenhäusern werden ab 2015 für einzelne Baumaßnahmen einmalig 55 Millionen Euro gewährt“, erwidert Regina Kneiding, Sprecherin der Senatsgesundheitsverwaltung. Das Geld komme aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA-Fonds). Die BKG sieht aber auch erheblichen Nachholbedarf in Bereichen wie der Medizintechnik und der Infektionsprophylaxe.

Bei der vorgesehenen Finanzierung werde „nicht einmal der Bundesdurchschnitt von rund 140 Millionen Euro erreicht“, sagt Brit Ismer, Vorsitzende der BKG. Mehr Mittel, „um der Gesundheitsversorgung der schnell wachsenden Stadt gerecht werden zu können“, fordert auch Susanne Hertzer, Chefin der Techniker Krankenkasse Berlin.

„Unsere Bemühungen bleiben darauf gerichtet, das Fördermittelvolumen weiter zu erhöhen“, verspricht Regina Kneiding. Erreicht werden soll mindestens die bundesdurchschnittliche Förderquote. sr