Bezirkshaushalt vorgelegt: Großteil der Bauinvestitionen ist für Schulen vorgesehen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat den Doppelhaushaltsplan beschlossen. Knapp 1,2 Milliarden Euro stehen Steglitz-Zehlendorf insgesamt für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung.

Der größte Teil – 58 Prozent und damit 341 Millionen Euro des Gesamtvolumens – ist für Transferleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld vorgesehen. Auch Organisationen, die anstelle der Bezirksverwaltung Leistungen für die Bürger erbringen, werden durch Transferleistungen finanziert.

Für Bauinvestitionen bleiben im nächsten Jahr lediglich 17,5 Millionen Euro übrig, in 2019 sind rund 13,3 Millionen Euro eingeplant. Investiert wird in größere Bau- und Sanierungsmaßnahmen und in Umbauten. Der Hauptteil – 74 beziehungsweise 80 Prozent – ist für den Schulbereich reserviert. Dort besteht nach wie vor dringender Bedarf. Neue Sporthallen sollen errichtet werden, bestehende Schulgebäude erweitert. Auf der Umbau-, Neubau- und Sanierungsliste stehen unter anderem die Kopernikus-Oberschule, die Bröndby-Oberschule und die Beethoven-Schule. Das Arndt-Gymnasium soll eine neue Sporthalle erhalten, der Hof der Dreilinden-Schule wird umgebaut.

Den zweitgrößten Block mit 16 Prozent und 94,7 Millionen Euro bilden die Kosten für das Personal der fünf Bezirksamtsabteilungen. Dieser Posten ist ebenso wie die Ausgaben für Transferleistungen von der Verwaltung kaum beeinflussbar. Die erwarteten Sachausgaben schlagen mit 47,8 Millionen Euro zu Buche. Die Schwerpunkte hierbei: die Grundstücksbewirtschaftung, die Hoch-und Tiefbauunterhaltung und die Grünflächenpflege. Auch Lehr- und Lernmittel zählen zu den Sachausgaben. Bleiben noch die so genannten kalkulatorischen Kosten mit 32,9 Millionen Euro. Sie entstehen durch die Nutzung landeseigener Immobilien oder bei Abschreibungen für Sachgegenstände wie Maschinen oder Fahrzeuge.

In den Ausschüssen wird der Doppelhaushalt jetzt beraten. Der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung erfolgt voraussichtlich in der Sitzung am 20. September. Im Dezember entscheidet das Abgeordnetenhaus über die Haushaltspläne der Bezirke. uma