BVV-Videokonferenzen sind möglich
FDP-Fraktion sieht sich durch die Senatsverwaltung bestätigt
Die Einrichtung einer Videokonferenz anstelle einer Präsenzsitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist machbar. Auf einen entsprechenden rechtlichen Vermerk der Senatsinnenverwaltung verweist der FDP-Verordnete Lars Rolle.
„Die Frage an die Innenverwaltung, ob eine physische Anwesenheit der Verordneten durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden kann, wurde bejaht“, berichtet Rolle. Er hatte einen Antrag seiner Fraktion initiiert, die Sitzungen live im Netz zu übertragen und auch eine digitale Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ermöglichen. Eine Videokonferenz sollte schnellstmöglich eingerichtet werden. „Damit können auch in Krisenzeiten alle Bezirksverordneten ihrer Verantwortung als gewählte Mandatsträger gerecht werden.“
2018 hatte die FDP-Fraktion schon einmal einen Livestream der BVV-Sitzungen gefordert. Der Antrag scheiterte aber an der Mehrheit der schwarz-grünen Zählgemeinschaft. „Gerade in der Infektionszeit wären wir mit unserem Vorschlag einen Schritt weiter“, sagt Rolle. Zudem könnten die Bürger ohne Gesundheitsrisiko am kommunalpolitischen Leben teilnehmen – in den Zeiten von Homeoffice und Quarantäne ein interessanter „Zeitvertreib“. Der Antrag der FDP-Fraktion steht auf der am Mittwoch, 22. April, geplanten nächsten BVV-Sitzung auf der Tagesordnung.
Autor:Ulrike Martin aus Neukölln |
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