Videokameras gegen Raddiebe: CDU Steglitz-Zehlendorf will Pilotprojekt starten

Steglitz-Zehlendorf. In Berlin gibt es immer mehr Radfahrer und leider auch immer mehr Diebe, die die Drahtesel klauen. Die CDU Steglitz-Zehlendorf will jetzt ein Pilotprojekt starten. Besonders diebstahlgefährdete Abstellplätze sollen mit Videokameras ausgestattet werden.

2014 gab es berlinweit 30 758 zur Anzeige gebrachte Fahrraddiebstähle, das sind 4245 mehr als im Jahr zuvor. Im Südwesten waren es 1549 Fälle. Spitzenreiter ist der Ortsteil Zehlendorf mit 444 Diebstählen, gefolgt von Lichterfelde mit 389. Einer der Hotspots ist Zehlendorf Mitte mit 245 gestohlenen Rädern.

Fahrraddiebstahl sei kein Kavaliersdelikt, sagt Thomas Heilmann (CDU), Justizsenator und Kreisvorsitzender der CDU Steglitz-Zehlendorf. Im Gegenteil: „Wir haben es hier häufig mit bandenmäßigem Diebstahl zu tun. Die Zahlen sind erschreckend hoch." Von der Videoüberwachung verspricht er sich Erfolge: „Videokameras schrecken Kriminelle ab und schaffen mehr Sicherheit.“ Das zeige sich etwa in der Londoner Innenstadt, wo Gewaltverbrechen und Diebstähle nach dem großflächigen Einsatz von Videotechnik zurückgegangen seien. „Das Pilotprojekt, das wir in Steglitz-Zehlendorf umsetzen wollen, wird zeigen, ob diese positiven Resultate auf Berlin übertragbar sind.“

Der Kreisvorstand der CDU Steglitz-Zehlendorf hat das Bezirksamt jetzt aufgefordert, die Machbarkeit der Videoüberwachung zu überprüfen. Im Gespräch sind die Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Zehlendorf und am U-Bahnhof Krumme Lanke.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind nach Auffassung der CDU soweit geklärt. Die Videoüberwachung auf Fahrradparkplätzen wäre nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) gedeckt. Beschilderungen mit den entsprechenden Hinweisen würden auf die Überwachung aufmerksam machen. Die Aufnahmen werden für eine Mindestfrist – in der Regel 48 Stunden – gespeichert und anschließend gelöscht, sofern sie nicht zur Verfolgung einer Straftat benötigt werden. „Damit schützen wir die Privatsphäre aller Passanten und können dennoch Verbrechen besser aufklären“, erklärt Heilmann. Auf den Vorschlag der Videoüberwachung hätte er bereits einiges an positiver Resonanz erhalten. uma