Alt-Hohenschönhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

  • Lichtenberg
  • 09.02.18
  • 92× gelesen
  • 1

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 820× gelesen
  • 5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 398× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 61× gelesen
Foto: Jan Steinhauer
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 442× gelesen

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 99× gelesen

Hundeauslauf im Stadtpark?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

  • Lichtenberg
  • 27.01.18
  • 641× gelesen
  • 1

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 251× gelesen
  • 1
  • 1
Stadtrat Wilfried Nünthel (zweiter von links), Bürgermeister Michael Grunst und Skirmantas Mockevicius mit der Delegation aus Jurbakas beim Unterzeichnen der Partnerschaftsvereinbarung. | Foto: Beziirksamt Lichtenberg

Bezirk baut Austausch mit Partnerkommunen aus

Über den Tellerrand schauen, voneinander lernen, Freundschaften schließen: Für all das und mehr sorgen Städtepartnerschaften. Lichtenberg hat zwei seiner partnerschaftlichen Beziehungen nun neu besiegelt. Kamubukwana in Mosambik, Bialoleka und Hajnowka in Polen, Kaliningrad in Russland, Jurbarkas in Litauen, Wien-Margareten in Österreich und Hoan Kiem in Vietnam: In jahrelanger partnerschaftlicher Zusammenarbeit haben sich zwischen diesen Kommunen und dem Bezirk Lichtenberg enge Kontakte...

  • Lichtenberg
  • 21.01.18
  • 194× gelesen

Fraktionsstatus verloren: Nächster Austritt aus der BVV-Fraktion der Grünen

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

  • Lichtenberg
  • 19.01.18
  • 748× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.033× gelesen
  • 3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 458× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.277× gelesen
  • 3
Daniela Ehlers ist jetzt Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger Grünen. | Foto: Foto: privat
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Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen. Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt – sowohl aus der BVV-Fraktion als auch aus der Partei. Statt ihre Mandate...

  • Lichtenberg
  • 14.01.18
  • 940× gelesen
Silvia Gröber von der Stabstelle Bürgerbeteiligung hat den Bürgerhaushalt von Anfang an mitentwickelt, Bürgermeister Michael Grunst nennt das Beteiligungsverfahren eine Erfolgsgeschichte. Foto: Berit Müller | Foto: Berit Müller
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Jeder kann mitbestimmen: Bürgerhaushalt bietet Chance, sich zu beteiligen

Aus Dänemark, Marokko, sogar aus Hawaii kamen schon Delegationen nach Lichtenberg, um zu erfahren, wie gut der Bürgerhaushalt funktioniert. Nur im Bezirk selbst weiß längst nicht jeder über das besondere Beteiligungsverfahren Bescheid, das es bereits seit 2005 gibt. Als der Bezirk Lichtenberg vor 13 Jahren den Bürgerhaushalt ins Leben rief, war er Vorreiter unter den großstädtischen Kommunen: „Bis dahin wurden Bürgerhaushalte in Deutschland ausschließlich in kleinen und mittelgroßen Gemeinden...

  • Lichtenberg
  • 13.01.18
  • 788× gelesen
Michael Grunst ist seit gut einem Jahr im Amt und hält einen Rück- und Ausblick. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

„Der schönste Job der Welt“: Neujahrs-Interview mit Bürgermeister Michael Grunst

Der Jahreswechsel gilt als die Zeit für Resümees und gute Vorsätze. Welche Bilanz zieht Lichtenbergs Bürgermeister nach einem Jahr Amtszeit? Was hat er für 2018 auf der Agenda? Berliner-Woche-Reporterin Berit Müller traf Michael Grunst (Die Linke) zu einem Rück- und Ausblick. Sie sind jetzt seit einem Jahr Bürgermeister von Lichtenberg, hatten vorher aber schon Erfahrungen in der Kommunalverwaltung – unter anderem als Jugendstadtrat in Treptow-Köpenick. Gibt es dennoch etwas, das Sie an Ihrem...

  • Lichtenberg
  • 02.01.18
  • 867× gelesen

Kiezkalender 2018 zu vergeben

Lichtenberg. Auch für das Jahr 2018 hat die Lichtenberger Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) einen Jahreskiezkalender mit Fotos aus ihrem Wahlkreis zusammengestellt. Weil der Vorgänger von 2017 so gut ankam, ist der neue sogar in etwas höherer Auflage und im Format A3 quer erschienen. Gestaltet wurde der Kalender in Zusammenarbeit mit lokalen Vereinen, Initiativen und Einrichtungen, die Fotos zur Verfügung gestellt haben. 24 Exemplare vergibt die Abgeordnete an Interessenten, die sich per...

  • Lichtenberg
  • 29.12.17
  • 195× gelesen
  • 1

Gesine Lötzsch auf Silvestertour

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) hat eine Silvester-Tradition: Sie besucht Feuerwachen, Polizeiabschnitte und Krankenhäuser, um allen Dankeschön zu sagen, die über den Jahreswechsel ihren wichtigen Dienst leisten. Auch in diesem Jahr wird die Lichtenberger Politikerin ab 21.45 Uhr im Bezirk unterwegs sein. bm

  • Lichtenberg
  • 28.12.17
  • 24× gelesen
Mit ihren Salonveranstaltungen hat sich Alina Pätzold um den Austausch der Kulturen verdient gemacht. | Foto: privat

Trauer um Alina Pätzold: Bezirksverordnete der CDU-Fraktion ist verstorben

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg trauern um Alina Pätzold. Nach mehrmonatiger Krankheit verstarb die CDU-Verordnete am 9. Dezember im Alter von 64 Jahren. Alina Pätzold war seit 2011 Bezirksverordnete der CDU-Fraktion Lichtenberg. Ihr besonderes Engagement galt den Themen Kultur und Integration. In der Berliner Kulturszene habe sich die gebürtige Armenierin in beispielhafter Weise um das Verständnis und Miteinander der Kulturen in Deutschland verdient gemacht,...

  • Lichtenberg
  • 14.12.17
  • 1.317× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 250× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 195× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 52× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 609× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 76× gelesen
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