Alt-Hohenschönhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 51× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 111× gelesen

Kevin Hönicke im Gespräch

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, ist auch in diesem Herbst im Bezirk unterwegs. Er möchte mit den Leuten über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche reden. Wer das Angebot nutzen möchte, hat am 27. Oktober wieder die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch – allerdings nur nach Anmeldung unter info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder  902 96 31 60. bm

  • Lichtenberg
  • 18.10.17
  • 70× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 444× gelesen

Traditionell oder Alternativ wählen?

Denkanstöße zur Wahl: Wenn ich auf der Strasse mit Menschen Rede höre ich immer mehr Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik. Wer mit der Regierung und den Entscheidungen unzufrieden ist der sollte keinesfalls wieder aus Tradition die beiden ehemaligen Volksparteien wählen! Denn diese unterscheiden sich wohl nur noch punktuell? Da ist es ziemlich „wurscht“ ob man die CDU/CSU oder SPD wählt! Eine große Koalition, ein „Einheitsbrei“ CDU/CSU/SPD ist wohl kaum zu verhindern? Deshalb zum Trotz die...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 11.09.17
  • 113× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 358× gelesen
  • 1

Mit Gesine Lötzsch auf Tour

Lichtenberg. Zu einem Besuch des Parlaments lädt die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) am Dienstag, 5. September, interessierte Lichtenberger ein. Das Programm beinhaltet eine Diskussion mit der Politikerin, die Besichtigung des Bundestages, ein Mittagessen, eine Stadtrundfahrt, ein Abendessen und eine Schiffrundfahrt durch Berlin. Wer dabei sein möchte, sollte den ganzen Tag einplanen und sich anmelden unter  22 77 17 87 oder gesine.loetzsch@bundestag.de. bm

  • Lichtenberg
  • 25.08.17
  • 113× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 564× gelesen
Am Gedenkstein im Innenhof legten Angela Merkel und Arno Drefke einen Kranz nieder. | Foto: Berit Müller
9 Bilder

„Unrecht nicht vergessen“: Kanzlerin Angela Merkel zu Besuch in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Alt-Hohenschönhausen. Der Jahrestag des Mauerbaus am 13. August, die Sanierungsarbeiten im ehemaligen Stasi-Gefängnis – die der Bund mitfinanziert – und der Wahlkampf: Gleich mehrere Anlässe hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen Besuch in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen am 11. August. Für die zahlreich angereisten Medienvertreter gab’s ein kurzes Statement zum Schluss und diverse Bildtermine an den Stationen des Rundgangs. Eine Stunde Zeit nahm sich Angela Merkel für...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 18.08.17
  • 719× gelesen
  • 1

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 89× gelesen

Austausch bei frischen Stullen

Lichtenberg. Stullen futtern mit dem SPD-Bundestagskandidaten: Der Vorsitzende der Sozialdemokraten in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung Kevin Hönicke kandidiert im September bei den Wahlen zum deutschen Bundestag. Er möchte im Vorfeld mit möglichst vielen Leuten aus dem Bezirk ins Gespräch kommen – auf ungezwungene Weise. „Laden Sie Freunde oder Nachbarn ein! Für mindestens eine Stunde höre ich Ihnen zu und wir reden über die Themen, die Ihnen auf dem Herzen liegen“, sagt der...

  • Lichtenberg
  • 10.08.17
  • 109× gelesen

Gedenken an den 17. Juni

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass in Vorbereitung auf den 65. Jahrestag des 17. Juni 1953 ein Thementag zur Geschichte der DDR stattfindet – und zwar auf dem Gelände des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit an der Normannenstraße. Organisiert werden sollte die Veranstaltung gemeinsam mit der Robert-Havemann-Gesellschaft. Dafür sei es wichtig, Schulen im Bezirk, die Fachbereiche Geschichte und Politik und auch Träger der...

  • Lichtenberg
  • 07.08.17
  • 86× gelesen

Tagestour durchs Parlament

Lichtenberg. Zu einem Besuch des Deutschen Bundestags lädt der SPD-Bundestagskandidat Kevin Hönicke interessierte Lichtenberger am Montag, 11. September, ein. Wer einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen möchte, erfährt dabei Wissenswertes über die Arbeit und Zusammensetzung des Parlaments. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Abgeordneten, ein Besuch des Technischen Hilfswerks und des Willy-Brandt-Hauses. Interessierte melden sich telefonisch unter  97 60 67 30 oder per Mail...

  • Lichtenberg
  • 05.08.17
  • 114× gelesen

Anpacken für Lichtenberg: Bundestagskandidat hat Aktion gestartet

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

  • Lichtenberg
  • 30.07.17
  • 130× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 913× gelesen
  • 1
  • 1

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 558× gelesen
Zur Sicherheitskonferenz in Alt-Hohenschönausen hatten am 13. Juni die Abgeordneten Martin Pätzold und Danny Freymark geladen. | Foto: Berit Müller
6 Bilder

Fühlen sie sich sicher im Kiez? - Podiumsveranstaltung in Alt-Hohenschönhausen fand nur mäßiges Interesse

Alt-Hohenschönhausen. Fühlen sich die Menschen sicher in ihrem Kiez? Sind sie besorgt, haben sie Ängste? Was sollten Polizei und Politik verbessern? Das wollten der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold und Danny Freymark, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, (beide CDU) wissen – und luden am 13. Juni zur Sicherheitskonferenz in Alt-Hohenschönhausen ein. „Das verstehe ich nicht“, wunderte sich ein Besucher angesichts der recht überschaubaren Gästeschar. „Ich hätte gedacht, dass es proppenvoll...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 25.06.17
  • 537× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 142× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.  | Foto: Sharon Back

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 2.886× gelesen
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Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 664× gelesen

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion anmelden und Material herunterladen. hh

  • Mitte
  • 06.06.17
  • 130× gelesen

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor. Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD ein Wahlrecht schon ab 16 Jahren. Bereits für die Bundestagswahl 2021...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 872× gelesen
  • 1

Bezirksamt und Polizei kooperieren bei Jugendschutz und Sicherheit

Lichtenberg. Der Bezirk und die Polizeidirektion 6 wollen künftig noch enger zusammenarbeiten. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und der Leiter der Direktion, Michael Lengwenings, haben daher ein Kooperationspapier unterzeichnet. Inhalt der Vereinbarung sind vor allem gemeinsame Präventionsmaßnahmen mit Blick auf den Jugendschutz. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Aktionen zur Sicherheit im öffentlichen Raum. So planen die Partner regelmäßige Gesprächsrunden, auch das Quartiersmanagement...

  • Lichtenberg
  • 31.05.17
  • 116× gelesen
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org). | Foto: Wolfgang Schmidt

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.881× gelesen
  • 2
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