Baumschulenweg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das neue Bezirksamt: Oliver Igel, Gernot Klemm, Bernd Geschanowski, Rainer Hölmer und Cornelia Flader bei der Ablegung des Amtseids - rechts BVV-Vorsteher Peter Groos. | Foto: Ralf Drescher

Neues Bezirksamt ist komplett

Plänterwald. Auf der konstitionierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober wurde das neue Bezirksamt gewählt. Der neue Bürgermeister ist der alte Bürgermeister, Oliver Igel (SPD) wird bis 2021 weiterhin den Bezirk Treptow-Köpenick führen. Stellverteter ist wie bereits in der vorigen Wahlperiode Gernot Klemm (Linke). Auch Rainer Hölmer (SPD) wurde wieder als Stadtrat gewählt. Neu im Bezirksamt ist die bisherige Bohnsdorfer Schulleiterin Cornelia Flader (CDU). Ebenfalls neu...

  • Köpenick
  • 27.10.16
  • 449× gelesen

Argumente gegen rechts finden

Treptow-Köpenick. In welchen Situationen kann und will ich mich mit rechten Parolen argumentativ auseinandersetzen? Wie kann ich bei rassistischen Sprüchen meine eigene Unsicherheit überwinden? Wie gelingt es mir, ruhig zu bleiben? Ein Seminar des Zentrums für Demokratie möchte dazu beitragen, die eigene inhaltliche Position zu stärken und mehr Souveränität in konkreten Situationen zu gewinnen. Es findet am 14. November von 10 bis 14 Uhr statt. Anmeldung bis spätestens 4. November unter...

  • Köpenick
  • 27.10.16
  • 79× gelesen
Die Ufer wie hier in Oberschöneweide sollen öffentlich zugänglich sein. | Foto: Ralf Drescher

Bezirksamt beschließt Uferkonzept

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 18. Oktober das Uferkonzept für Treptow-Köpenick beschlossen. Mit dem Konzept wird ein Leitbild für den künftigen Umgang mit Ufergrundstücken und gewässernahen Bereichen erstellt. Daraus sollen Handlungsempfehlungen für die Gestaltung und Nutzung abgeleitet werden. Planerisches Hauptanliegen der Uferkonzeption ist eine öffentlich zugängliche Grünverbindung entlang der Gewässer von der Innenstadt bis in die städtischen Randlagen. „Grüne...

  • Köpenick
  • 26.10.16
  • 333× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 514× gelesen
  • 3
Cornelia Flader, Schulleiterin in Bohnsdorf - Schule am Buntzelberg - soll neuer CDU-Stadtrat in Treptow-Koepenick werden | Foto: Ralf Drescher
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Bäumchen wechsel Dich bei der CDU

Treptow-Köpenick. Das Strippenziehen um die Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts nimmt langsam kabarettistische Züge an. Drei Tage vor der BVV-Tagung am 27. Oktober hat die CDU noch einmal alle Pläne umgestoßen. Per Pressemitteilung wurde mitgeteilt, dass Michael Vogel doch nicht die Fraktion verlässt. Der designierte Stadtratskandidat Maik Penn erklärt, nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung zu stehen, sondern sein Abgeordnetenhausmandat wahr zu nehmen. Neue Stadtratkandidatin der CDU...

  • Köpenick
  • 25.10.16
  • 1.045× gelesen

Zu kommerziell? Feuerwehrfeste stehen wegen gestiegener Gebühren auf der Kippe

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 1.316× gelesen
  • 2
  • 1

Kandidaten für Seniorenwahl

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 11.10.16
  • 206× gelesen

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
  • 881× gelesen
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Das Tagungsmaterial für die letzte Sitzung. | Foto: Ralf Drescher
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Bezirksverordnete stimmen für Bauvorhaben

Plänterwald. Die 49. Tagung der BVV am 29. September war ihre Letzte. Damit endete die Legislaturperiode. Für die Sitzung war das Programm noch einmal gut gefüllt. Stolze acht Zentimeter dick war die Papiervorlage mit Anfragen, Mitteilungen des Vorstehers und zu behandelnden Beschlüssen. Zu drei zu beschließenden Bebauungsplänen gab es längere Debatten. Beschlossen wurden unter anderem die Pläne für das frühere Rewatex-Gelände am Spreeufer und das Bärensiegel-Gelände am Glienicker Weg. Außerdem...

  • Alt-Treptow
  • 30.09.16
  • 742× gelesen

Neuer Vorstand der SPD-Fraktion

Treptow-Köpenick. Die neue SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat bereits ihren Vorstand gewählt. Vorsitzender ist der langjährige Bezirksverordnete Alexander Freier-Winterwerb, zu Stellvertretern wurden Paul Bahlmann, Grit Rohde und Ursula Walker bestimmt. Mit 15 Mitgliedern stellt die SPD die größte Fraktion in der neuen Bezirksverordnetenversammlung, die am 27. Oktober erstmals zusammenkommt. RD

  • Köpenick
  • 29.09.16
  • 55× gelesen

Zwei Politiker im Gespräch

Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Bezirkspolitiker zu Bürgersprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hat am 29. September für Bürgeranliegen ein offenes Ohr. Er steht von 10 bis 11.30 Uhr in seinem Büro im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur und Sport, lädt am 6. Oktober von 15.30 bis 17.30 Uhr in die Kulturküche Bohnsdorf, Dahmestraße 33,...

  • Köpenick
  • 22.09.16
  • 68× gelesen
Der Sozialdemokrat Oliver Igel soll wieder ins Köpenicker Rathaus einziehen. | Foto: Ralf Drescher

SPD will wieder ins Rathaus: Spätestens am 27. Oktober tritt die neue BVV zusammen

Treptow-Köpenick. Die rund 212.000 Wahlberechtigten im Bezirk haben ihre Stimme abgegeben und die Vertreter für das künftige Bezirksparlament gewählt. Stärkste Fraktion, wenn auch mit knapper Mehrheit, ist die SPD. Die beansprucht deshalb auch wieder den Bürgermeistersessel. „Wir mussten zwar Federn lassen, sind aber stärkste Kraft in der BVV. Das tröstet aber nur wenig über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD“, sagt Amtsinhaber Oliver Igel. In den nächsten Tagen wollen die Sozialdemokraten...

  • Köpenick
  • 21.09.16
  • 270× gelesen

Lebensmittel als Reserve: Bundesregierung rät zur Notfallvorsorge

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

  • Charlottenburg
  • 20.09.16
  • 463× gelesen
  • 4

Privileg für Freiwillige? Landesjugendring fordert Sozialticket im Nahverkehr

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...

  • Charlottenburg
  • 13.09.16
  • 516× gelesen

Kampagne der AWO zur Wahl

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 178× gelesen

Giftige Leckerbissen: Politiker fordern Gesetzesänderung für besseren Tierschutz

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus. Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das Giftköder-Auslegen von vermeintlichen Hundehassern aktiv zu werden, gibt es seit...

  • Charlottenburg
  • 06.09.16
  • 550× gelesen
Im Briefwahllokal kann bereits abgestimmt werden. | Foto: Ralf Drescher

211 791 Treptow-Köpenicker sind wahlberechtigt

Treptow-Köpenick. Am 18. September wird in Berlin und damit auch in Treptow-Köpenick, gewählt. In diesem Jahr könnten theoretisch im Bezirk 211 791 Wähler in die 119 Wahllokale eilen. Seit der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Beszirksverordnetenversammlungen im Jahr 2011 hat die Zahl der Wahlberechtigten im Bezirk um rund 10 000 zugenommen. In diesem Jahr können sich auch 6111 EU-Bürger und 3261 Jugendliche ab 16 Jahren an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung beteiligen. Auf...

  • Köpenick
  • 01.09.16
  • 213× gelesen

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
  • 346× gelesen
  • 1
Der Müggelsee wird von Wassersportlern genutzt. | Foto: Ralf Drescher

Naturschutz für den Müggelsee

Friedrichshagen. Der Große Müggelsee ist mit 7,7 Quadratkilometern und einer Uferlinie von fast 15 Kilometern der größte See Berlins. Nun sollen Teile davon und der Uferbereiche unter Naturschutz gestellt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat das entsprechende Verwaltungsverfahren eingeleitet. Drei Teile des Sees werden Naturschutzgebiet, die restliche Fläche wird Landschaftsschutzgebiet. Von den strengeren Einschränkungen des Naturschutzgebiets sind vor allem zwei...

  • Müggelheim
  • 19.08.16
  • 537× gelesen

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen. Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von „Volksentscheid retten“ stärken. Dafür haben sie Unterschriften gesammelt: 50.000...

  • Charlottenburg
  • 16.08.16
  • 272× gelesen
Eine offizielle Gedenktafel erinnert an anonym von der Staatssicherheit verscharrte Opfer der Mauer. | Foto: Ralf Drescher
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Ein Trauerort für Maueropfer

Baumschulenweg. Wäre es nach den SED-Machthabern gegangen, wäre Gerald Thiem (1928-1970)in Vergessenheit geraten. Jetzt gibt es für ihn und viele andere Opfer der Mauer auf dem Friedhof an der Kiefholzstraße eine Gedenkstätte. Thiem war 1970 aus Versehen von Westen aus ins Grenzgebiet geraten. DDR-Grenzposten hatten auf ihn 177 Schüsse abgefeuert. Der Baupolier aus Neukölln starb, seine Leiche wurde unter der Federführung der Staatssicherheit im Krematorium Baumschulenweg verbrannt und die...

  • Baumschulenweg
  • 12.08.16
  • 615× gelesen

Teures Wohnen: Mietkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger sind zu gering

Berlin. Wohnen wird in Berlin immer teurer. Viele Hartz-IV-Empfänger zahlen bei den Mietkosten inzwischen drauf. Eigentlich sollten Hartz-IV-Empfänger in Berlin seit dem vergangenen Jahr besser mit dem Geld klarkommen, das sie für die Bezahlung ihrer Mieten zur Verfügung haben. Die alten Regelungen wurden vor Gericht gekippt. Doch noch immer gibt es Probleme. Der Grund: Die Mieten in Berlin steigen so rasant, dass die Richtwerte, die der Senat als Basis für die Berechnung der Zuschüsse wählt,...

  • Charlottenburg
  • 02.08.16
  • 909× gelesen
  • 1
Die palästinensischen Journalisten stellten Chefredakteur Helmut Herold (Mitte) und Chef vom Dienst online Hendrik Stein (links) nahezu zwei Stunden lang Fragen und berichteten auch über ihre Arbeit. | Foto: Anne Langert

Palästinensische Journalisten zu Besuch bei der Berliner Woche

Berlin. Welche Themen bevorzugen die Leser der Berliner Woche? Wie unabhängig von Politik und Wirtschaft ist die Redaktion? Welche Rolle spielt das Flüchtlingsthema? Und wodurch unterscheiden sich die Artikel in der Zeitung und online? Diese und viele andere Fragen stellten palästinensische Journalisten, die am 27. Juli die Redaktion der Berliner Woche besuchten. Die Gesprächsrunde war Teil einer Studienreise durch Deutschland, die von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)...

  • Mitte
  • 28.07.16
  • 316× gelesen
  • 3

Sprechstunden bei der CDU

Adlershof. In den nächsten Tagen bietet CDU-Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel gleich zwei Bürgersprechstunden an. Am 2. August ist sie von 17 bis 18 Uhr im CDU-Bürgerbüro in der Dörpfeldstraße 51 präsent. Am 3. August können Bürger die Politikerin von 18 bis 19 Uhr in ihrem eigenen Abgeordnetenbüro in der Kiefholzstraße 186 im Ortsteil Baumschulenweg sprechen. Weitere Termine gibt es über die Büroleitung unter  64 31 81 41. RD

  • Köpenick
  • 25.07.16
  • 24× gelesen
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