Biesdorf - Politik

Wofür steht das Denkmal für Gefallene des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der evangelischen Versöhnungskirchengemeinde? Darüber gab es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Kontroverse zwischen den Fraktionen. Die AfD hatte in einem Antrag gefordert, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche, Alt-Biesdorf 59, in die Denkmalliste des Landes Berlins aufzunehmen und zu restaurieren. Der AfD-Verordnete Werner Wiemann betonte,...

Biesdorf. Der Biesdorfer Wahlkreisabgeordnete und frühere Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) ist zum Präsidenten des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) gewählt worden. Die Wahl fand auf dem Verbandstag am 14. Juni statt. Der 1994 gegründete VDGN vertritt vor allem Eigenheimbesitzer, selbstnutzende Wohnungseigentümer, Kleingärtner sowie Nutzer von Erholungs- und Garagengrundstücken. Er hat bundesweit rund 120 000 Mitglieder und 400 Mitgliedsvereine. Seit seiner Gründung hat der VDGN...

Biesdorf. Das Bürgeramt Biesdorf, Elsterwerdaer Platz 3, wird am 1. Juli schließen und voraussichtlich erst wieder am 15. September öffnen. Als Ausgleich sollen in den Bürgerämtern Marzahner Promenade und Helle Mitte mehr Termine angeboten werden. Als Grund gibt das Bezirksamt die bestehenden technischen Rahmenbedingungen an. Damit gemeint ist das Fehlen einer Klimaanlage oder einer einer Art von Sonnenschutz in den angemieteten Räumen. Das Amt für Bürgerdienste hatte im vergangenen Sommer zum...

Biesdorf. Eine Porträtbüste von Günter Peters (1928-2013) wurde auf der Feierstunde anlässlich des 90.Geburstags des Geehrten am 11. August in Schloss Biesdorf enthüllt. Der seit Anfang der 1960er-Jahre in Biesdorf lebende Peters war als Stadtbaudirektor in Ost-Berlin unter anderem für die Planungen der Großsiedlung Marzahn zuständig. Im Bezirk engagierte er sich unter anderem für die Rekonstruktion des gegen Ende des Zweiten Weltkriegs teilweise zerstörten Schlosses Biesdorf. Die Feierstunde...

Biesdorf. Das Bürgeramt im Biesdorf Center, Elsterwerdaer Platz 3, hat bis 19. September veränderte Öffnungszeiten. Als Grund gibt das Bezirksamt die Hitze der zurückliegenden Wochen an. Die Büroräume verfügen weder über eine Lüftungsanlage noch über Außenjalousien. Deshalb entfallen vorläufig Nachmittagsöffnungszeiten. Das Bürgeramt ist bis zu dem genannten Datum Mo/Di/Do von 7 bis 14 Uhr, Mi/Fr von 7 bis 13 Uhr geöffnet. hari

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

Biesdorf. Nach der Eröffnung als Kommunale Galerie fehlt es im Schloss Biesdorf an Personal. Deshalb soll das Bezirksamt laut einem Antrag des Kulturausschusses noch in diesem Jahr mindestens zwei Stellen schaffen, eine Hausmeisterstelle und eine für das Sekretariat. Als im vergangenen Jahr der Haushalt für dieses Jahr beschlossen wurde, sei noch nicht abzusehen gewesen, dass die Stellen gebraucht werden, so die Begründung. Die Grün Berlin GmbH hatte Ende 2017 überraschend ihren...

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte ihre...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Das Bezirksamt hat eine neue Initiative für ein Freibad gestartet und dazu mit den Berliner Bäderbetrieben erste Gespräche geführt. Die Bäderbetriebe würden durchaus den Bedarf anerkennen. Marzahn-Hellersdorf sei der einzige Berliner Bezirk ohne eigenes Freibad, erklärte Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) im Anschluss an die Gespräche in einer Mitteilung. Das Treffen ging auf einen überfraktionellen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Letztlich aber falle das Land Berlin eine...

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Biesdorf. Die Deutsche Post AG soll ihr Angebot in Biesdorf-Süd verbessern. Dafür soll sich das Bezirksamt laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung einsetzen. Seit Ende Januar ist der Post-Partnershop an der Weißenhöher Straße 64 geschlossen. Im nahe gelegenen Biesdorf-Center gibt es zwar noch eine Postfiliale in einem Einzelhandelsgeschäft. Allerdings nur mit eingeschränktem Leistungsangebot. Da aber in Biesdorf weiter gebaut und mit Bevölkerungszuzug zu rechnen sei, bestünde...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll in Absprache mit dem Senat und der Polizei die Orte im Bezirk identifizieren, an denen besonders viele Straftaten verübt werden. Dort soll der Einsatz von Videokameras überprüft werden. In dem Beschluss empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt zudem, mit der S-Bahn und der BVG zu erörtern, wie zum Beispiel der Fußgängertunnel am S- und U-Bahnhof Wuhletal und Eingänge zu S- und U-Bahnhöfen mit Videokameras ausgestattet werden können....

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...